Skipiste steht auf dem Prüfstand

Mit der Haushaltsabstimmung liegt eine wichtige Entscheidung vor Wernigerodes Stadträten. Im Schierke-Ausschuss standen vor allem die Ausgaben für die Skipiste am Winterberg auf dem Prüfstand.

Wernigerode l Dreieinhalb Stunden haben sich Wernigerodes Stadtpolitiker am Dienstagabend mit der Entwicklung des Schierker Ortsteils beschäftigt. Immerhin stand am Ende der Sitzung des Schierke-Ausschusses eine Empfehlung für den Haushaltsplan 2015.

In diesem Jahr sind Ausgaben von 4,1 Millionen Euro für Schierke vorgesehen, da-runter Kosten für die Planung der Skipiste am Winterberg, die Kindergarten-Sanierung, die Schierke-Arena, den Ausbau des Loipeneinstiegs und die Planung des Feuerwehrgerätehauses. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei 1,05 Millionen Euro. Der Rest soll durch Fördergelder abgedeckt werden. Nicht enthalten sind die Ausgaben für die Fußgängerzone und weitere 100 000 Euro für Planungsleistungen. Im Bau- und im Finanzausschuss hatten sich die Stadträte zuvor verständigt, diese Posten aus dem Etat zu streichen. Auch die in der mittelfristigen Finanzplanung für 2017 und 2018 vorgesehenen fünf Millionen Euro Investitionskosten für das Winterberg-Projekt stehen auf dem Prüfstand. Insgesamt weist der Haushalt 2015 ein Defizit von einer Million Euro auf.

Der Abstimmung vorausgegangen war die Saisonbilanz von Dirk Nüsse aus Braunlage. Der Betriebsleiter der Wurmberg-Seilbahn sprach von Gästeansturm, enormen Gewinnsummen und Schnee, der als "weißes Gold" vom Himmel fiel. Nüsse riet den Wernigerödern, auf Alpin-Skitourismus und Kunstschnee zu setzen.

"Wir müssen diese Seilbahn bauen", sagte Karl-Heinz Mänz (CDU) nach dem Vortrag. "Ohne sie geht es nicht. Dann können wir gleich sagen, wir machen hier Schluss." Thomas Schatz (Linke) gab sich vorsichtiger. Man müsse nun Prioritäten setzen für die Projekte, die "uns schnellstmöglich am weitesten bringen", sagte Schatz und gab zu bedenken: "Dirk Nüsse hat als Unternehmer gesprochen. Hier geht es aber um städtische Finanzen, die in unserer Verantwortung als Stadträte liegen." Sabine Wetzel (Grüne) konnte die Euphorie nicht nachvollziehen. "Vor einem Jahr hätten Sie noch ganz anders gesprochen", sagte sie zu Dirk Nüsse.

Um das Skigebiet am Winterberg zu entwickeln, seien in diesem Jahr vor allem Planungsleistungen zu erbringen, informierte Stadtplaner Hans-Dieter Nadler. Darunter Vermessungsleistungen, die Erstellung von Flächennutzungs-, Bebauungsplänen und die Vorbereitung von Umweltprüfverfahren. "Das ist eine Menge Papier, aber notwendiges Papier", so Nadler. Nur so habe ein Investor Planungssicherheit.

Dennoch sprach sich André Weber (CDU) dafür aus, die Planungskosten für den Winterberg vorerst einzufrieren. "38 Millionen Euro soll der Spaß kosten. Auch wenn 25 Millionen von Privatinvestoren kommen - wie wollen wir das Ganze finanzieren?"

"Wir haben angefangen und können jetzt nicht mittendrin aufhören, nur um 300 000 Euro Planungskosten einzusparen", sagte Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos). "Wenn wir die Seilbahn nicht planen, werden wir sie nie bauen." Der Rathauschef verwies auf den Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2013. "Sie haben uns den Auftrag gegeben, das Winterbergprojekt weiter zu entwickeln. Entweder wir halten an dem Beschluss fest oder wir heben ihn auf. Das wäre die klare Konsequenz."

Das akzeptiere er nicht, sagte Matthias Winkelmann. "Das Problem ist, dass unter dem Haushaltsplan keine Null steht." Man müsse nun aufpassen, dass man nicht auseinanderdriftet, riet Karl-Heinz Mänz. "Wir haben das Ganze schließlich beschlossen." Er appellierte an alle Stadträte, sich noch einmal intensiv in den Fraktionen zu beraten und "genau nachzudenken".

Sabine Wetzel plädierte dafür, alle Planungsleistungen mit einem Sperrvermerk zu versehen, "bis wir wissen, was wir wollen. Wir müssen zuerst die konzeptionelle Diskussion führen, bevor wir anfangen zu planen." In einer Pressemitteilung ließ sie nach der Sitzung wissen, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Piraten dem Haushalt keine Zustimmung erteilen werde. Die Finanzierung des Projektes liege im Nebel, so Wetzel. Außerdem bezweifle sie, dass die Kommunalaufsicht den Haushalt genehmigen werde.

Die endgültige Entscheidung fällt der Stadtrat am Donnerstag, 26. März.