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Nordharzer Gemeinderat nimmt Arbeit auf – Vorsitz geklärt: Knappe Mehrheit für Bernd Waßmus

Von Jörg Niemann 12.05.2010, 07:19

Der neue Gemeinderat des Nordharzes ist in Amt und Würden. Am Montagabend konstituierte sich das am 11. April gewählte Gremium. Bernd Waßmus wurde mit knapper Mehrheit zum Ratsvorsitzenden gewählt.

Veckenstedt. Ohne Überraschungen endete am Montagabend kurz vor 20 Uhr die erste Sitzung des neuen Nordharzer Gemeinderates.

Wie vermutet, wurde die Wahl des Ratsvorsitzenden spannend. Nachdem Hilmar Rasche als Ratsältester alle Abgeordneten verpflichtet hatte, bat er um Vorschläge für den Vorsitz. Erwartungsgemäß meldete sich Karl-Heinz Abel aus Veckenstedt für die CDU zu Wort und schlug Ortsbürgermeister Uwe Lutz vor, da dieser die meisten Stimmen erhalten hatte.

Ebenso sicher war der Gegenvorschlag der Wählerliste "Bürger für Nordharz": Armin Lidke aus Danstedt schlug Bernd Waßmus vor, der schon seit vielen Jahren die unterschiedlichen höchsten Wahlgremien der Region leitete. Das "Getuschel" vor Sitzungsbeginn ließ erahnen, dass es eine enge Wahl werden würde. Und sie wurde es auch. Bürgermeisterin Hannelore Striewski verstärkte die Spannung, indem sie jeden einzelnen, in geheimer Wahl abgegebenen Stimmzettel vorlas.

Bis zum Zwischenstand von 9:9 lagen beide Bewerber gleichauf. Die zwei letzten ausgezählten Stimmen entfielen bei einer Enthaltung auf Bernd Waßmus. Uwe Lutz erwies sich als fairer Verlierer und gratulierte als Erster. Da für die beiden Stellvertreter jeweils nur ein Bewerber vorgeschlagen wurde, einigte sich das Gremium auf eine offene Abstimmung. Uwe Lutz (1. Vize) und Volker Dickehut (Bürger für Wasserleben/2. Vize) wurden einstimmig gewählt. Sie sollen bei den nächsten Ratssitzungen dann neben Waßmus im Sitzungspräsidium Platz nehmen.

Nach dem Ende der Wahl wurde als letzter Ratsherr Hilmar Rasche von Bernd Waßmus verpflichtet. Rasche hatte sich zuvor ein ganz dickes Lob verdient, denn er absolvierte das nicht gerade einfache Procedere des Sitzungsauftakts mit Bravour.

Die weiteren Tagesordnungspunkte waren relativ schnell abgehakt, denn sie boten kaum Diskussionsstoff. Die Geschäftsordnung wurde buchstäblich "durchgewunken", weil sie ist fast mit der bisherigen des Übergangsrates identisch ist.

Meinungsverschiedenheiten gab es nur zur Hauptsatzung. Bürgermeisterin Hannelore Striewski hatte zwei Varianten vorbereitet. In der ersten sollte der Rat nur einen beschließenden Bau- und Vergabeausschuss besitzen, im zweiten zusätzlich einen beratenden Finanzausschuss. Nach kurzer Debatte einigten sich die Räte mehrheitlich zum Verzicht auf einen Finanzausschuss. Sollte sich dies nicht bewähren, kann die Hauptsatzung ohnehin kurzfristig wieder geändert werden. Das Besetzen des Bau- und Vergabeausschusses war ebenfalls kein Problem, da schon im Vorfeld Einigkeit darüber herrschte, dass jeder Ortsteil einen Vertreter dort haben soll. In sieben von acht Fällen werden dies die Bürgermeister sein, im Fall der Ortschaft Schmatzfeld nimmt deren einziger Ratsherr Wolfgang Zeleny die Aufgaben wahr.

Als Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Holtemme wurden Winfried Burscheit (Stellvertreter Hartmut Busch), Uwe Lutz (Volker Dickehut) und Bernd Waßmus (Francois Kindler) gewählt.

Im gleichen Gremium des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Huy-Fallstein" vertreten Armin Lidke und als Stellvertreter Henning Weitzmann die Interessen.

Von den 20 neuen Ratsmitgliedern wird Bernd Feuerstack aus Wasserleben mit Wirkung vom 1. Juni 2010 sein Mandat niederlegen und auch das Ehrenamt als Ortsbürgermeister abgeben. Er leitet ab 1. Juni den Wirtschaftshof der Gemeinde (wir berichteten).