Ordnungsausschuss stimmt Satzung für Schierke zu Saubere Straßen gibt ‘ s nicht mehr umsonst
Wernigerode. " Trocken und nüchtern gesagt – eigentlich ist das nur eine redaktionelle Einarbeitung, die sich durch Schierkes und Reddebers Eingemeindung ergibt ", begründete Volker Friedrich die Vorlage der Stadtverwaltung. In der jungsten Sitzung des WernigeröderOrdnungsausschusses standen eine zu ändernde Straßenreinigungssatzung und die Änderungen der Gebühren dafür zur Debatte.
" Im Eingemeindungsvertrag ist festgeschrieben, dass ab 2010 Wernigerodes Satzung auch für die neuen Ortsteile gilt ", so der Ordnungsdezernent. Das heißt, ab dem neuen Jahr werden die Straßen in Reddeber und Schierke vom Bauhof bzw. beauftragten Firmen gekehrt und die Grundstückseigentümer an diesen Kosten beteiligt.
" Pikant ist jedoch ", so Friedrich weiter, " dass die Schierker bisher nichts für die Reinigung durch die Gemeinde bezahlt haben. " Das sei sogar ungesetzlich, hieß es. Daher befürchte er, dass sich die Oberharzer " sehr bald wundern " würden, weil sie nun zur Kasse gebeten werden müssen : " Ich kann sie jedoch beruhigen, die Kosten sind relativ gering. "
Und zwar 64 Cent pro sogenanntem Frontmeter an Grundstückslänge, wie Iris Mendritzki, zuständige Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, erläuterte. Weil in Schierke die Straßen meist von November bis April verschneit wären, sei eine Reinigung ohnehin nur in sieben bis acht Monaten im Jahr möglich. " Bei einem zweiwöchigen Rhythmus wären das nur 16 Reinigungen im Jahr ", so Mendritzki. In Wernigerode und den anderen Ortsteilen werde 23 Mal gekehrt, das koste die Anlieger dort 92 Cent pro Frontmeter.
Laut Friedrich sei die Stadt ab 2010 auch für die Schneeräumung auf den Straßen der neuen Ortsteile zuständig. Dafür werden keine Gebühren erhoben. " Für geräumte Gehwege sind jedoch die Anwohner selbst verantwortlich. " Auch das sei für die Schierker neu. Bislang wurde der Schnee von den meisten Fußwegen von Gemeindearbeitern geräumt.
Die Ausschussmitglieder stimmten sowohl der Satzungsals auch der Gebührenänderung zu. Siegfried Siegel, Chef des Ordnungsausschusses, hatte abschließend einen Hinweis an die Verwaltung : " Das ist schon die vierte Satzungsänderung. Ich hoffe, jeder weiß noch, was nun rechtskräftig ist und was nicht. Wäre jetzt nicht eine Neuaufl age sinnvoll ?"
Die Antwort kam von Iris Mendritzki : " Eine generelle neue Fassung der Straßenreinigungssatzung ist für das nächste Jahr geplant. "
