Innenminister zeigt möglichen Weg auf, Gemeinde befürchtet " Bandagen " Elend braucht ein Feuerwehrgerätehaus – doch woher nehmen, wenn ‘ s Geld fehlt?
Elend ( bfa ). Ein neues Gerätehaus für die Feuerwehr Elend ist noch nicht finanzierbar, aber die Hoffnungen darauf sind weiter berechtigt.
Das zumindest ist der Tenor der jüngsten Information von Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) zum Sachstand. Er nahm kürzlich Stellung zu einer Anfrage, die ihm der Bundestagsabgeordnete und - Kandidat Andreas Steppuhn ( ebenfalls SPD ) nach einem Besuch in Elend gestellt hatte.
Die Gesamtkosten für ein neues Gerätehaus lägen danach bei 690 000 Euro. Elend brauche einen Eigenanteil von 525 000 Euro, heißt es in dem Schreiben des Ministers an Steppuhn, das der Harzer Volksstimme vorliegt.
Den Anteil von einer guten halben Million aber kann die Gemeinde wegen ihrer leeren Kassen derzeit nicht aufbringen. Dazu reichen auch die gutgemeinten und weiter nötigen Anstrengungen des Fördervereins für die Feuerwehr Elend um Spenden für das Projekt nicht aus. Ein Förderantrag ist für 2010 gestellt, aber noch nicht entschieden.
" Bei ihrer Entscheidung wird die Förderstelle auch die sich nach der Gemeindeneugliederung im Rahmen der Gebietsreform zum 1. 1. 2010 ergebende neue Gemeindestruktur berücksichtigen müssen ", so Hövelmann.
Erschwerend komme hinzu, dass Elend den " Status als langjähriger Antragsteller auf Liquiditätshilfen und Bedarfszuweisungen " hat. Dennoch sollen Möglichkeiten geprüft werden, der Gemeinde und ihrer Wehr zu helfen. Dazu gelte es, eine eventuelle Unaufschiebbarkeit dieses Vorhabens in Betracht zu ziehen.
Ort ist " langjähriger Antragsteller " auf Hilfe
Dabei solle aus Sicht des Ministers auch geprüft werden, ob " investive Zuweisungen aus der Gemeindegebietsreform als Eigenmittel " eingesetzt werden können. Diese Prüfung steht nun an. Im Gemeinderat stößt das Ausbleiben fester Zusagen für den als dringend nötig erachteten Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses seit längerem auf wenig Gegenliebe. Zudem wird hinter vorgehaltener Hand befürchtet, dass die Genehmigung des für einen Neubau nötigen Kredites von für den Ort tödlichen Auflagen wie etwa der Schließung von Waldbad und Tourist-Info abhängig gemacht würden.
