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Nach Sondersitzung des Derenburger Stadtrates zum Thema Bürgeranhörung Wernigerode bleibt auf der Liste

Von Jörg Niemann 28.08.2009, 07:01

Zu einer Sondersitzung ist der Derenburger Stadtrat am Mittwoch kurzfristig zusammengetreten. Eine Änderung der für den 27. September geplanten Bürger anhörung sollte beschlossen und dabei Wernigerode von der Kandidatenliste gestrichen werden. Doch es kam anders.

Derenburg. Seit mehreren Wochen tagen Bürgermeister Reinhard Brandt und die Chefs der Ratsfraktionen zum Thema Gemeindegebietsreform im Wochenrhythmus. Die Verhandlungen mit Blankenburg und Halberstadt seien weit fortgeschritten, mögliche Vertragswerke bereits im Detail ausdiskutiert worden. Nur in Wernigerode habe es bislang keinerlei Bewegung gegeben, klagte Bürgermeister Reinhard Brandt. Dort, so hieß es, wolle sich der Stadtrat am 17. September positionieren.

Da konkrete Verhandlungsangebote aus Wernigerode fehlen, kam der Gedanke auf, die Stadt von der Kandidatenliste möglicher Eingemeindungspartner zu streichen und die Bürgeranhörung nur zu Blankenburg und Halberstadt vorzunehmen.

Die nicht öffentlich angekündigte Sondersitzung sei laut Verwaltungsleiterin Hannelore Striewski notwendig, um gesetzliche Fristen einzuhalten. " Es hängt mit dem Versenden der Wahlbenachrichtigungskarten zusammen und sei mit der Kommunalaufsicht sowie dem Kreiswahlbüro abgestimmt. "

Allerdings entwickelte sich die Diskussion um das Streichen von Wernigerode in eine völlig andere Richtung. Den Anstoß gab Ratsherr Claus Urban : " Ich sehe diesen Beschlussentwurf nicht ein, denn unsere Bürger sollen am 27. September auch über Wernigerode entscheiden dürfen, selbst wenn von dort kein Interesse an einer Eingemeindung unserer Stadt besteht. " Die Derenburger würden beim Bürgerforum Gelegenheit bekommen, sich selbst ein Bild von den Wernigerödern und ihren Vorstellungen zu machen. Urban argumentierte : " Wir als Stadträte sollten dieser Entscheidung nicht vorgreifen. "

Dieser Meinung schlossen sich auch Ratskollegen an, die bislang anderer Meinung waren. Nach langer Diskussion wurde der Antrag in namentlicher Abstimmung mit zehn zu vier Stimmen abgelehnt. Für das Streichen der Wernigeröder plädierten Bürgermeister Brandt, sein Stellvertreter Hans-Joachim Zedler sowie die Ratsmitglieder Fritz Riehn und Detlev Wagner. Alle anderen Volksvertreter folgten der Argumentation von Claus Urban. ( WUL-Fraktionschef Wolfgang Sagner fehlte bei der Abstimmung entschuldigt ).

Besonders enttäuscht von der Haltung der Wernigeröder zeigte sich Vize-B ürgermeister Hans-Joachim Zedler ( SPD ) : " Ich habe versucht, mit den Stadträten der beiden großen Parteien in Wernigerode zu reden, doch niemand wollte sich klar positionieren. Ich bin jetzt der festen Überzeugung, dass Wernigerode uns nicht will. " Entsprechend fiel sein Votum zur Beschlussvorlage aus.

Nach dem offi ziellen Ende der Ratssitzung verständigte sich das Gremium über die weiteren Schritte. So soll am 2. September von einer Arbeitsgruppe das Informationsmaterial für die Bürger zusammengestellt und wenig später an die Haushalte verteilt werden.

Für Dienstag, 15. September, ist um 19 Uhr im " Weißen Adler " ein Bürgerforum geplant, zu dem die Oberbürgermeister Andreas Henke ( Halberstadt / Linke ) und Peter Gaffert ( Wernigerode / parteilos ) sowie Bürgermeister Hanns-Michael Noll ( Blankenburg / CDU ) eingeladen werden. Diese haben dann in Derenburg die Möglichkeit, um die Stimmen bei der Bürgeranhörung für ihre Stadt zu werben. Weitere Verhandlungen der Ratsvertreter werde es in den kommenden Tagen nicht geben, wurde betont.