Bis 30. Juni sollen Verträge unterzeichnet sein Nordharzer beschließen "Fahrplan"
Nachdem das Landes-Verfassungsgericht die Beschwerden gegen das Gesetz zur Gebietsänderung abgelehnt hat, wird in der Verwaltungsgemeinschaft Nordharz reagiert. Am Mittwochabend tagten erstmals die Bürgermeister jener Gemeinden, die die neue Nordharzer Einheitsgemeinde bilden sollen.
Veckenstedt. Im Nordharz wird es ernst. Am Mittwochabend trafen sich die Bürgermeister der Gemeinden Abbenrode, Heudeber, Langeln, Schmatzfeld, Stapelburg, Vekkenstedt und Wasserleben mit Verwaltungsleiterin Hannelore Striewski, um konkrete Schritte für eine Einheitsgemeinde in die Wege zu leiten. Die Ortschefs von Reddeber und Derenburg waren nicht eingeladen.
Reddebers
Bürger hatten sich im Frühjahr erneut für eine Eingemeindung nach Wernigerode entschieden. Die Derenburger Bedingungen für einen Beitritt zur Nordharzer Einheitsgemeinde ( u. a. Verwaltungssitz ) waren bereits im Vorjahr von den übrigen Nordharz-Kommunen abgelehnt worden. Daher spielte die Stadt in den gegenwärtigen Planungen der Nordharzer keine Rolle mehr.
Über das Ergebnis der Zusammenkunft informierte auf Volksstimme-Nachfrage gestern Langelns Bürgermeister Bernd Waßmus, der zugleich Vorsitzender des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses ist. " Zur Beratung waren alle Bürgermeister der Gemeinden eingeladen, deren Bürger sich in den Anhörungen für den Beitritt zur geplanten Einheitsgemeinde ausgesprochen hatten ", bestätigte er. Die einzige Ausnahme war Heudebers Bürgermeister Hartmut Busch, in dessen Ort die Anhörung erst am 7. Juni stattfinden wird.
Die Bürgermeister-Runde habe sich auf eine Terminkette verständigt, um die Gebietsänderungsverträge bis zum 30. Juni unterschreiben zu können.
Erster Datum dieser Kette ist der 30. April. Bis dahin sollen sich alle Bürgermeister zu Vertragsinhalten äußern. Prinzipiell gehe es darum, dass die Ortschefs Vorschläge unterbreiten, welche für ihre Kommunen wichtigen Dinge in den Gebietsänderungsvertrag aufgenommen werden sollen.
Waßmus : " Ich bin optimistisch, dass wir uns nicht in einem Kleinkrieg verzetteln und jeder Ort mit dem nötigen Fingerspitzengefühl in die Verhandlungen geht. " Alle Bürgermeister würden zwar bedauern, dass sie per Gesetz die Eigenständigkeit ihrer Orte aufgeben müssen, seien sich aber bewusst, dass ab sofort das gemeinsame Wohl aller Gemeinden im Vordergrund stehe. " Unerfüllbare Forderungen einzelner Orte sind also fehl am Platz ", stellte der Langelns Ortschef klar.
Alle Bürgermeister hätten die Ansicht vertreten, bis zum 30. Juni die sogenannte freiwillige Phase zum Zusammenfnden nutzen zu wollen. Laut Waßmus könne nur bis zu diesem Stichtag sicher gestellt werden, dass die am 7. Juni neu zu wählenden Gemeinderäte nach dem Bilden der Einheitsgemeinde dann als Ortschaftsräte weiter arbeiten können. Dies, so der Bürgermeister, sei der beste Weg, die Nähe der Abgeordneten zu den Bürgern zu gewährleisten.
