Flächentausch führt zum Streit

Scheitert eine Investition in neue Arbeitsplätze an der Gemarkungsgrenze? Zumindest entsteht der Eindruck, wenn man die Entscheidungen im Timmenröder Ortschafts- und Blankenburger Stadtrat betrachtet. Alles dreht sich ums Geld.

Timmenrode/Blankenburg (abü) l Am Rande Thales will ein Warenautomaten-Unternehmen expandieren, doch ein Teil der benötigten Fläche für eine neue Produktionshalle liegt auf Timmenröder und damit Blankenburger Stadtgebiet. Ein von der Thalenser Stadtverwaltung angestrebter Flächentausch über das Amt für Landwirtschaft und Flurneuordnung (ALFF) stößt im Ortschaftsrat Timmenrode und Stadtrat Blankenburg allerdings auf Widerstand, weil sich beide finanziell benachteiligt sehen.

"Es ist gut, wenn Arbeitsplätze entstehen."

Hanns-Michael Noll, Bürgermeister der Stadt Blankenburg

Obwohl von Thale knapp 59 000 Quadratmeter landwirtschaftliche Fläche oberhalb des Friedhofes als Gegenleistung für die gut 15000 Quadratmeter für die Firmenerweiterung geboten werden, "sind sie nicht miteinander zu vergleichen", sagt Klaus Bartsch.

"Uns entgehen damit regelmäßig Grund- und Gewerbesteuern", macht Timmenrodes Ratsmitglied deutlich. Es soll eine Industrie- mit einer Landwirtschaftsfläche getauscht werden. "Besser ist doch eine gemeinsame Vermarktung der Fläche", regt er weitere Verhandlungen mit der Nachbarkommune an. Dieser Forderung schloss sich inzwischen auch die Mehrheit im Stadtrat an und wies eine entsprechende Vorlage an die Verwaltung zurück.

"Es geht nur um den Auftrag an die Verwaltungen, darüber verhandeln zu dürfen", sagt Thales Bürgermeister Thomas Balcerowski und könne die Aufregung nicht verstehen. Er habe einen zusätzlichen finanziellen Wertausgleich für entgehende Grundsteuer für mehrere Jahre angeboten.

"Wir werden uns nicht abzocken lassen."

Thomas Balcerowski, Bürgermeister der Stadt Thale

"Die Vermarktung bleibt aber unsere Sache, schließlich haben wir auch alles erschlossen", sagt Thales Stadtoberhaupt. Ein Problem sei auch der sogenannte vorhabenbezogene Bebauungsplan, den seine Verwaltung allein schneller realisieren könne, als in gemeinsamer Arbeit.

Dem wolle sich Blankenburgs Bürgermeister Hanns-Michael Noll nicht verschließen oder etwa die Investition verhindern. "Es ist gut, wenn in unserer Region Arbeitsplätze entstehen", zeigt er sich verhandlungsbereit. Damit bekämen auch Blankenburger die Chance auf eine Tätigkeit in der Nähe. "Allerdings müssen die finanziellen Fragen gemeinsam geklärt werden." Das könne sowohl eine Einmal-Zahlung als auch eine jährliche Steuerbeteiligung sein. Noll: "Das muss eine Expertengruppe ergründen und dann mit Thale verhandeln."

Thomas Balcerowski warnt außerdem die Nachbarn davor, mit verzögerten Entscheidungen das Investitionsvorhaben zu gefährden: "Sich über die Modalitäten zu unterhalten ist in Ordnung, aber wir werden uns nicht abzocken lassen."