Feiern steht zurzeit nicht an erster Stelle

Wolmirstedt (gbi) l Die 16000Euro für das Stadtfest machen Stadtrat Klaus Mewes (UWG) Bauchschmerzen. Er gehörte zu denen, die im Finanzausschuss gegen den Vorgriff auf den Haushalt gestimmt haben. "Feiern steht zurzeit nicht an erster Stelle", sagt er, "die Stadt Wolmirstedt befindet sich derzeit in einer schwierigen finanziellen Situation." Das bestätigt auch Marco Kohlrausch, der derzeit den ersten doppischen Haushalt der Stadt aufstellt. In diesen Haushalt werden große Posten eingestellt, unter anderem Mittel, die die Altersteilzeitbezüge der Verwaltungsmitarbeiter abdecken. Weiterhin sind 750000 Euro für den Rechtsstreit wegen der Jahnhalle rückgestellt worden sowie 40000 Euro für einen Rechtsstreit wegen der Fassade der Diesterweg-Schule.

"Im doppischen Haushalt muss stets die gesamte Summe vorgehalten werden", erklärt Sylvia Schulze vom Fachdienst Organisation und Personal. Das gilt auch, wenn die Gelder, wie bei den Zahlungen für die Altersteilzeit, über mehrere Jahre ausgereicht werden. Auch die Summen für die Rechtsstreite wegen der Jahnhalle und der Fassade der Diesterweg-Schule müssen komplett im Haushalt "geparkt" werden, falls die Stadt die Streitigkeiten verliert und zur Zahlung verpflichtet wird. Muss die Stadt nichts zahlen, ist das Geld wieder frei. "Weiterhin bekommt die Stadt weniger Zuweisungen vom Land", so Marco Kohlrausch.

Klaus Mewes sorgt sich auch deshalb wegen der Stadtfestfinanzen, weil der Haushalt erst im Mai vorliegen wird. "Wir wissen gerade überhaupt nicht, wo wir finanziell stehen."