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Kommunalaufsicht gab Entwarnung, korrigierte Zahlen deutlich nach unten Stadthaushalt: Finanzloch ist viel kleiner als gedacht

Von Karl-Heinz Klappoth 16.05.2014, 03:15

Wolmirstedt steht finanziell doch nicht so schlecht da wie gedacht. Statt des avisierten Finanzloches von 776200 Euro fehlen "lediglich" 194 700 Euro in der Stadtkasse für das Jahr 2014. Dennoch bleibt die Konsolidierung des Haushaltes weiter eine vorrangige Aufgabe.

Wolmirstedt l Obwohl die Ohrestadt mit knapp 200000 Euro für dieses Jahr in der "Kreide" steht, geben sich Verwaltung und Stadträte dennoch optimistisch. "Auch wenn der Haushaltsplan für dieses Jahr noch zu beschließen ist", erläutert Kurt Prilloff, Vorsitzender des Finanzausschusses, "der neue Fehlbetrag von nur 194700 Euro in der Kasse macht den Stadtrat entscheidend handlungsfähiger als die zunächst prognostizierten 776200 Euro."

Die Korrektur des Fehlbetrages hat die Kreisverwaltung in Haldensleben vorgenommen und die Stadtverwaltung dieser Tage darüber informiert.

Marko Kohlrausch, verantwortlich für Finanzen, hat seinerseits umgehend die Ausschüsse im Stadtrat unterrichtet und dabei Aufklärung betrieben. Die erste öffentliche Reaktion erfolgte noch gestern Abend im Finanzausschuss. Für den 27. Mai wurde ein außerplanmäßiger Finanzausschuss einberufen, wo der Haushalt für 2014, dann mit den neuen Zahlen, erneut auf den Prüfstand kommt, bevor er in die offizielle Beratungsfolge geht.

Kurt Prilloff zeigt sich zuversichtlich, dass noch der alte Stadtrat auf seiner letzten Sitzung am 26. Juni dem Haushaltsentwurf seine Zustimmung gibt. Das letzte Wort in dieser Sache aber hat die Kommunalaufsicht.

Wie jedoch ist der Differenzbetrag von 581500 Euro zu erklären? Einen wesentlichen Grund sieht Marko Kohlrausch in der Umstellung zum 1. Januar 2014 von der kameralen zur doppischen Haushaltsführung, "dadurch wurden neue Prioritäten gesetzt."

Zudem war in der Planungsphase die Rede davon, dass weniger Steuern in diesem Jahr in die Stadtkasse fließen. Außerdem, so hieß es, sollten sich die Zuweisungen vom Land erheblich verringern. Dem gegenüber standen für 2014 bedeutend höhere finanzielle Aufwendungen durch die Verwaltung, die den Haushalt noch zusätzlich belasten würden. Die Konsequenz, das Finanzloch für den Haushalt 2014 stellte sich mit über einer dreiviertel Million Euro sehr dramatisch dar.

Die Befürchtungen sind unbegründet. Die Zuschüsse durch das Land kommen stärker als eingeplant. Marko Kohlrausch rechnet mit einem Plus von über 540000 Euro, "und die ersten Gelder sind bereits geflossen. Das heißt, diese halbe Million ist definitiv verbindlich". Und im eigenen Haus, so der Finanzer, wurde noch einmal in allen Fachdiensten genau hingeschaut, wo der Rotstift weiter angesetzt werden kann. "Was aber für den Stadtrat nun nicht bedeutet, dass die Konsolidierung der Finanzen nicht weiter eine vorrangige Aufgabe ist und bleiben muss", so Kurt Prilloff abschließend.