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Die Fronten zwischen einigen Ratsmitgliedern und der Verwaltung in Barleben sind verhärtet Eine Mitteilung sorgt für Zündstoff

Von Vivian Hömke 10.02.2015, 02:29

Die Barleber Verwaltung sorgt mit einer Mitteilung im Internet für Zündstoff. Unter dem Titel "Lügen haben `lange Härchen`" kritisiert sie Gemeinderatsmitglied Ramona Müller scharf. Das Echo ließ nicht lange auf sich warten. Ratsvorsitzender Ulrich Korn mahnt derweil zu Sachlichkeit.

Barleben l Dass die Chemie zwischen einigen Ratsmitgliedern und der Verwaltung in Barleben mit Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff (FDP) an der Spitze nicht immer stimmt, ist kein Geheimnis. Wiederholt mahnte Ulrich Korn (CDU), Vorsitzender des Gemeinderates, in den Sitzungen des Gremiums schon zu mehr Sachlichkeit. Nun sorgt eine Pressemitteilung aus dem Rathaus für neuen Zündstoff.

Unter der Überschrift "Lügen haben `lange Härchen`" heißt es, Gemeinderatsmitglied Ramona Müller (FWG) habe sich "einen schweren Fehltritt geleistet", indem sie den Bürgermeister während der jüngsten Sitzung Ende Januar "scharf angegriffen" und "ketzerisch" gefragt habe, wann sich der Gemeindechef zuletzt den Zustand des Kellers der Kindertagesstätte in Ebendorf angesehen habe. Sie selbst sei "kürzlich" vor Ort gewesen und habe Schimmel an den Wänden gesehen.

Drei Fragen zur Kita stellte Ramona Müller im öffentlichen Teil der jüngsten Ratssitzung, eine Antwort bekam sie dort nicht. Die Verwaltung reagierte nun mit der Pressemitteilung. Dass sie "kürzlich" dort gewesen sei, habe Keindorff verwundert, da das Untergeschoss der Einrichtung seit 2010 gesperrt sei, heißt es darin weiter. Zur Erklärung: Nach einer Untersuchung im Jahr 2010, bei der in der Kita eine hohe Schimmelpilzsporenkonzentration in der Raumluft sowie Schimmelpilzwachstum an den Wänden festgestellt wurde, ist das Untergeschoss wegen einer Gesundheitsgefährdung gesperrt worden.

"Wir werden nicht richtig informiert, sondern müssen wie die Polizei alles selbst recherchieren, daher der Frust."

Ramona Müller, Fraktion FWG/ Piraten

Ramona Müller sei "ins Straucheln" geraten, habe "für diesen `Lapsus` einiges Gelächter" von den Ratskollegen geerntet und "ihre Argumentation zu umstrittenen Themen leider auch auf Unwahrheiten" aufgebaut, schreibt die Verwaltung.

"Von der anderen Seite wird auch kein Blatt vor den Mund genommen, wir haben uns lange zurückgehalten", rechtfertigt Gemeindesprecher Thomas Zaschke die Pressemitteilung, die im Auftrag des Bürgermeisters veröffentlicht worden sei. "Jeder weiß, wie der Klang im Gemeinderat ist. Und in der letzten Sitzung war es so, dass offensichtlich gelogen wurde", sagt er auf Nachfrage der Volksstimme.

"Es mag sein, dass ich mich nicht eindeutig ausgedrückt habe, mich provozieren ließ, aber Fakt ist: Ich habe den Keller vor 2010 mit dem Bauausschuss besichtigt. Ich sah dort grüne Wände mit Schimmelbefall", entgegnet Ramona Müller. Während der Sitzung gab sie drei Fragen zum aktuellen Zustand des Kellers zu Protokoll. So wollte sie vom Bürgermeister wissen, ob die Gesundheit der Kinder gefährdet sei, wann die letzte Messung hinsichtlich der Luftkeimbelastung erfolgt sei und wie die Auswirkung des Pilzbefalls kontrolliert werde.

"Als Gemeinderätin sah ich mich in der Pflicht, Herrn Keindorff diese Fragen zu stellen. Auf diese ist er leider auf der offiziellen Internetseite der Gemeinde auch nicht eingegangen, sondern hat mich der Lüge bezichtigt, wobei mir noch nicht klar ist, was gelogen sein soll", sagt Ramona Müller.

Dass die Gesprächskultur zwischen einigen Ratmitgliedern der Fraktion Freie Wählergemeinschaft/ Piraten und dem Verwaltungschef derartige Züge angenommen an, liege ihrer Meinung nach an der "festgefahrenen" Situation zwischen den Fronten. "Wir werden nicht richtig informiert, sondern müssen wie die Polizei alles selbst recherchieren, daher kommt der ganze Frust", sagt sie.

"Ich glaube nicht, dass dies für die Sacharbeit zielführend ist, egal aus welcher Richtung es kommt."

Ulrich Korn (CDU), Ratsvorsitzender

Diesem Frust machen die Freien Wähler sowie auch die Piraten auf ihrer jeweiligen Homepage regelmäßig Luft - neben sachlicher Kritik auch mit der einen oder anderen Spitze. So werden auf der FWG-Seite in einem Kommentar zur Haushaltslage die "Maßnahmen, Aktivitäten und Antworten des Bürgermeisters" beispielsweise als "völlig unzureichend" kritisiert, begleitet von einer Collage, auf der eine Wasserpfeife rauchende Figur mit Schnauzer beim Gedanken an den Haushalt nur drei Fragezeichen im Kopf hat. Darunter steht "Die Barleber Wasserpfeife". Die Vermutung liegt nahe, dass mit der Karikatur der Bürgermeister gemeint sein soll. "Wir sind nicht das offizielle Mitteilungsblatt der Gemeinde, das ist ein Unterschied", sagt Ramona Müller dazu.

Mit einem Internet-Beitrag unter dem Titel "Wer lügt hier?" reagierte sie am Sonntag auf die Pressemitteilung. "So geht man mit Gemeinderäten in Barleben um, die unbequeme Themen hinterfragen und auf Lösungen drängen - sie werden diffamiert", schreibt Ramona Müller. Und weiter heißt es: "Unser Bürgermeister nimmt es augenscheinlich mit der Wahrheit nicht so genau."

Dieser Form der Kommunikation könne Gemeinderatsvorsitzender Ulrich Korn nicht zustimmen, sagte er auf Volksstimme-Nachfrage. "Ich glaube nicht, dass dies für die Sacharbeit zielführend ist, egal aus welcher Richtung es kommt. Man kann auch emotional diskutieren, aber man muss sachlich sein", betonte er. Um etwaige Fragen besser klären zu können, schlägt er vor, dass die Fraktionsvorsitzenden wenige Tage vor einer Ratssitzung zusammenkommen und wichtige Themen vorab ansprechen. "Mein Angebot steht weiterhin", sagte er. Dann habe auch die Verwaltung noch vor der Sitzung Gelegenheit, die gewünschten Informationen bereitzustellen. Was den Inhalt der Pressemitteilung angeht, wollte sich Ulrich Korn mit Verweis auf das noch nicht bestätigte Protokoll der Sitzung nicht äußern.

Die Fragen von Ramona Müller zur Kita wolle er schriftlich beantworten, sagte der Bürgermeister während der jüngsten Ratssitzung.