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Nach der Entscheidung der Gemeinde Hohe Börde Arnecke: Ich solidarisiere mich grundsätzlich mit Eike Weitz

Von Maik Schulz 23.04.2010, 04:49

Hohe Börde / Rottmersleben / Bornstedt. Solidarisch hat sich gestern der Bornstedter Bürgermeister Andreas Arnecke hinter seinen Amtsbruder aus Rottmersleben, Bürgermeister Hans Eike Weitz, gestellt. Nach dem Beschluss des Gemeinderates Hohe Börde, statt einer Zuordnung von Rottmersleben zur Hohen Börde eine Zuordnung nach Haldensleben zu empfehlen, wollte sich Weitz gestern noch nicht konkret äußern. " Ich werde nach rechtlicher Rücksprache am Freitag zu den Äußerungen im Gemeinderat Hohe Börde Stellung nehmen. "

Im Gemeinderat war insbesondere Kritik an Weitz laut geworden. Ihm wurde vorgeworfen, einen Keil in die Einheitsgemeinde zu treiben, hämisch über die Folgekosten gerichtlicher Auseinandersetzung geredet zu haben und die Einheitsgemeinde ständig anzugreifen.

Demonstrativ erklärte gestern Bornstedts Bürgermeister Arnecke : " Ich habe Hochachtung vor der Leistung, die Hans Eike Weitz für seine Gemeinde vollbracht hat. Eigentlich wollte ich mich nicht in den Streit einmischen, aber nachdem, was am Dienstag im Gemeinderat Hohe Börde abgelaufen sein muss, kann ich das Gelesene so nicht unwidersprochen stehen lassen ", betonte Arnecke.

" Ich solidarisiere mich grundsätzlich mit Hans Eike Weitz. Wenn man ihn nun als Person demontieren

will, ist das schon sehr seltsam. Inzwischen bin ich aber auf Einiges gefasst, was im Gemeinderat Hohe Börde, vor allem von der CDU-Fraktion, noch zu erwarten ist. Da muss man auch mal dagegenhalten. "

Arnecke machte " ein großes Frustpotenzial " im Gemeinderat Hohe Börde aus und zeigte sich " ganz persönlich von den Äußerungen von Thomas Schultze ( FDP-Gemeinderat und Ortsbürgermeister von Irxleben – Anmerkung der Redaktion ) enttäuscht ".

Schultze hatte am Dienstag gesagt : " Das ( die Entscheidung für die Zuordnung nach Haldensleben ) ist die logische Konsequenz der Ereignisse und der aus Rottmersleben zu hörenden Äußerungen in den letzten Wochen. Aber ich gebe zu bedenken, dass die Rottmersleber Abgeordneten nicht zwingend die Meinung der Rottmersleber Bürger repräsentieren. Dieser heutige Beschluss könnte endlich einmal Anlass sein, dass sich die Rottmersleber Bürger kritisch mit ihrem Rat und ihrem Bürgermeister auseinandersetzen. "

Dazu erklärte Arnecke : " Will im Gemeinderat Hohe Börde niemand die Ergebnisse der Bürgeranhörung zur Zwangszuordnung zur Kenntnis nehmen ? Hier haben die Rottmersleber mit einem Spitzenwert an Stimmen bei einem Spitzenwert an Wahlbeteiligung gegen die Zuordnungspläne des Landes gestimmt. Daher ist mir ein Rätsel wie Thomas Schultze zu solch einer Äußerung kommt. "

Arnecke meinte außerdem : " Ob Haldensleben für Rottmersleben unbedingt die schlechtere Variante ist, wird abzuwarten sein. Immerhin ist es um die Finanzlage der Stadt nicht so schlecht bestellt wie um die Hohe Börde. "

Für Bornstedt sieht der Bürgermeister auch Handlungsbedarf. " Wir werden in der für den 6. Mai anberaumten Anhörung zur geplanten Zuordnung im Innenausschuss des Landtages unsere Fragen zu stellen wissen. Das wird mehr als nur eine Formsache sein. Sicherlich bin ich kein Illusionär, der glaubt, dass wir langfristig selbständig bleiben werden. Aber wir haben einen langen Atem und werden auch innerhalb der Volksinitiative gegen die Zwangseinheitsgemeinde weiter wirken. Erster Prüfstein wird dabei die Landtagswahl im kommenden Jahr werden, bei wir gemeinsam mit den Freien Wählern antreten werden. "