Straßenreinigung – zwei der drei Varianten stehen zur Debatte

Nachdem Farsleben und Glindenberg zu Wolmirstedt zugekommen sind, müssen in der Ohrestadt 65 000 Meter Straße gekehrt werden. Das kostet. Alle drei Jahre soll daher neue Kalkulationen erhoben. Im Vorfeld werden neue Reinigungszyklen diskutiert. Drei Varianten für die letztlich zu erstellende Straßenreinigungsgebührensatzung stehen zur Debatte. Das letzte Wort in dieser Frage aber hat am 3. Dezember der Stadtrat.

Wolmirstedt. Das ist gesetzlich festgeschrieben : Spätestens alle drei Jahre müssen die Straßenreinigungsgebühren neu kalkuliert werden – auch in Wolmirstedt. Das bedeutet, es gibt Handlungsbedarf, nachdem am 31. Dezember diese Zeit abläuft. Seit dem 2. November wird bereits in den Ortschaftsräten und Ausschüssen diskutiert, welcher Reinigungszyklus – drei Varianten stehen zur Auswahl – die zukunftsträchtigste ist. Daraus schlussfolgernd kann die Verwaltung die genauen Kosten errechnen, die anfallen werden. Die dann in einer einheitlichen Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung für Wolmirstedt, Elbeu, Mose Farsleben und Glindenberg festgeschrieben werden müssen.

Die gegenwärtige Zielstellung aber ist es, daraus resultieren, spätestens ab 1. April 2010 eine einheitliche Regelung zur maschinellen Straßenreinigung für das gesamte Stadtgebiet zu haben.

Das heißt, der Stadtrat ist unter Zeitdruck, hat am 3. Dezember auf seiner Sitzung darüber zu befinden, welche der drei durch die Verwaltung angebotenen Varianten zum Tragen kommt.

Dirk Illgas vom Ordnungsamt gibt Erläuterungen, wobei er zugleich daran erinnert, dass die maschinelle Straßenreinigung schon seit dem 1. Januar 2004 durch den Eigenbetrieb Wirtschaftshof der Stadt ausgeführt, " und entsprechend der bestätigten Straßenreinigungsgebührensatzung berechnet wird ".

Bei der 1. Variante, so betont Illgas, würde alles beim Alten blieben : In Wolmirstedt würde jede Woche, in Mose, Elbeu, aber auch in Farsleben und Glindenberg alle zwei Woche die Straße gereinigt. Die Kosten pro laufendem Meter im Jahr würden für alle Leistungsempfänger ( weiter ) 1, 62 Euro betragen. Ein Grundstückseigentümer, der zum Beispiel für 25 Kehrmeter aufkommen muss, bezahlt im Jahr wie bisher 40, 50 Euro.

Favorisiert wurde aber in den bisherigen Beratungen, so auch im Finanzausschuss, die Variante 2. Womit keine pauschale Gleichbehandlung mehr gegeben ist, was auch angestrebt wird. So heißt es in der Anlage zur Beschlussvorlage : Hauptund Durchgangsstraßen, wir reden über Kehrleistungen von 35 000 Meter, werden einmal wöchentlich, Anliegerstraßen in Wohngebieten und neu auch in den Ortsteilen Farsleben und Glindenberg einmal 14-tägig gereinigt. Wobei die Kosten zumindest in den Hauptstraßen mit 1, 62 Euro pro laufendem Meter und Jahr gleich bleiben, die Kosten in den Nebenstraßen sich nur auf 1, 21 Euro belaufen. Doch auch darauf machte Dirk Illgas aufmerksam : Erst wenn sich der Stadtrat den Leistungskatalog abgesegnet hat, kann eine endgültige Kalkulation erstellt werden.