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Betriebsausschuss für Straßenbau und -unterhaltung Elf Bauprojekte werden im nächsten Jahr begonnen

Von Fabian Laaß 03.12.2010, 05:19

Landkreis Börde. Etwa 1,4 Millionen Euro sollen im kommenden Jahr für Neubaumaßnahmen am Straßennetz des Landkreises Börde investiert werden. Das geht aus dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs für Straßenbau und -unterhaltung hervor, den der Betriebsausschuss des Kreistags sowie der Kreisausschuss bestätigt haben.

Insgesamt werden elf neue Projekte begonnen, darunter mehrere Bahnübergänge (siehe Infokasten). "Die Deutsche Bahn erneuert viele Bahnübergänge, da die alten Blinklichtanlagen durch Ampeln ersetzt werden müssen. Laut dem Eisenbahnkreuzungsgesetz müssen wir uns zu einem Drittel an den Kosten für diese Sanierungen beteiligen", erklärte Karin Neuendorf, erste Betriebsleiterin des Eigenbetriebs für Straßenbau und -unterhaltung.

Ihre Kollegin Annelen Miehe informierte die Betriebsausschussmitglieder auch über Änderungen in der Prioritätenliste der Baumaßnahmen. So seien wegen der großen Winterschäden unter anderem die Kreisstraße von Farsleben zum Kaliwerk Zielitz und die Kreisstraße von Klein Wanzleben zur B 246 A in der Liste nach oben gerückt. "Allerdings wird der größte Teil der Investitionen getätigt, um bereits begonnene Bauprojekte fortzusetzen", berichtete Neuendorf.

Diskussionen rankten sich um die Zuschüsse des Landkreises wegen der Winterschäden. "Ob der Zuschuss des Landkreises nur zur Behebung der Winterschäden benutzt wird, ist in den Unterlagen nicht ersichtlich", meinte Ausschussmitglied Wolfgang Zahn. Die zwei Millionen Euro, die der Landkreis dem Eigenbetrieb im kommenden Jahr für investive Maßnahmen zur Verfügung stellt, werden zum einen für den Eigenmittelanteil bei Neubaumaßnahmen und zum anderen für die Behebung von Winterschäden benutzt, entgegnete Miehe. Holger Mühlisch, Vorsitzender des Betriebsausschusses, regte an, die Aufschlüsselung der Maßnahmen zukünftig zu konkretisieren, damit für jeden ersichtlich sei, wofür das Geld ausgegeben werde. Letztendlich wurde der Wirtschaftsplan, und damit auch das Investitionsprogramm für das nächste Jahr, vom Ausschuss einstimmig verabschiedet.

"Am 9. September mussten wir eine Dringlichkeitsentscheidung fällen. Die Sanierung der Kreisstraße von Hilgesdorf nach Ivenrode sollte schnellstmöglich begonnen werden. Für den Ausbau der Fahrbahn auf vier Meter und die Errichtung von Ausweichbuchten haben wir 253 000 Euro bereitgestellt", gab Mühlisch auf der Sitzung bekannt.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Beschluss des Jahresabschlusses 2006. Der Betrieb habe gut gewirtschaftet und weise keinerlei Liquiditätsprobleme auf, sagte Wirtschaftsprüfer Peter Nuretinoff. So konnte der Jahresabschluss ebenfalls einstimmig verabschiedet werden.