Die Landkreise Wittenberg und Anhalt-Bitterfeld haben gemeinsam mit der Stadt Dessau-Roßlau vereinbart, von einer Mitgliedschaft im Mitteldeutschen Verkehrsverbund Abstand zu nehmen. Seit mehr als einem Jahr wurde dies geprüft, nun jedoch angesichts juristischer Risiken und finanzieller Nachteile verworfen.

Zerbst. Die ÖPNV-Aufgabenträger der Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg (ABW) arbeiten seit mehr als zehn Jahren auf der Grundlage der Vereinbarung zur Bildung einer Interessengemeinschaft "Verkehrskooperation Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" vom 27. Januar 1999 intensiv zusammen. Am 14. Dezember 2003 wurde der ABW-Tarif eingeführt, der seitdem in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe unter Einbeziehung der NASA GmbH kontinuierlich weiterentwickelt und praktiziert wird. Der ABW-Tarif ist ein Übersteigertarif unter Einbeziehung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV). Er umfasst das Zeitkartensortiment von der Tages- bis zur Monatskarte einschließlich Abonnement. Die Haustarife der Verkehrsunternehmen existieren neben dem ABW-Tarif. Im Zuge der Neuerteilung der Liniengenehmigungen und der Kreisgebietsreform wurden auch die Haustarife der Verkehrsunternehmen des straßengebundenen ÖPNV einheitlicher gestaltet, so dass in den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld und Wittenberg und in der Stadt Dessau-Roßlau jeweils ein Flächenzonentarif angewendet wird, der in seiner Struktur ähnlich aufgebaut ist. Die Verkehrsunternehmen erkennen ihre Fahrausweise gegenseitig an, so dass Fahrgäste Verkehrsangebote über die Kreisgrenzen hinweg nutzen können.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Landräte und des Dessau-Roßlauer Oberbürgermeisters heißt es weiter, dass sie nach Prüfung der Rahmenbedingungen verschiedener weiterführenden Kooperationslösungen für die Nahverkehrsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg im November 2010 die gemeinsame Entscheidung getroffen haben, die im Jahr 1999 begonnene Verkehrskooperation fortzusetzen und auf der Grundlage des Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg-Tarifs weiter zu entwickeln.

Die Option eines Beitritts der beiden Landkreise und der Stadt Dessau-Roßlau zum Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) werde nicht weiter verfolgt. Die wesentlichen Gründe für diese Entscheidung seien die rechtlichen Bedenken und die finanziellen Auswirkungen einer Mitgliedschaft im MDV.

Rechtliche Risiken bestünden bezüglich der Vereinbarkeit der in den Landkreisen durchgeführten genehmigungswettbewerblichen Verwaltungsverfahren mit einer Mitgliedschaft in einem Verkehrsverbund. Weiterhin müssten die ÖPNV-Aufgabenträger durch den erforderlichen Ausgleich verbundbedingter einmaliger und laufender Aufwendungen erhebliche zusätzliche Kosten tragen, die auch bei einer Förderung durch das Land Sachsen-Anhalt nur anteilig vermindert werden könnten. Unter den gegenwärtigen mittelfristigen Rahmenbedingungen zur Haushalts-konsolidierung bestünden bei den Gebietskörperschaften keinerlei Spielräume für zusätzliche Ausgaben.

"Obwohl eine Vollintegration der Nahverkehrsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg in den MDV aus den genannten Gründen nicht in Betracht kommt, wird eine enge Kooperation mit dem MDV angestrebt. Insbesondere vor dem Hintergrund der Entwicklung der Regio-S-Bahn Mitteldeutschland besteht das Erfordernis, einen geeigneten Zugang zu diesem Verkehrssystem über SPNV-Schnittstellen zu schaffen. Hierzu besteht seitens der Region ABW eine hohe Bereitschaft, die Kooperation zwischen den benachbarten Nahverkehrsregionen zu vertiefen und entsprechende Abstimmungen unter Einbeziehung des Landes Sachsen Anhalt und der NASA GmbH zu tätigen."