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Auslaufen des Ortsrechts führt zu enormem Pensum in Stadtverwaltung und bei Ortschaftsräten Einmaliger Satzungsmarathon kurz vor Jahresende

Von Daniela Apel 06.12.2014, 02:10

Zerbst l Auf den Satzungsmarathon der vergangenen Wochen ging Bürgermeister Andreas Dittmann (SPD) im Stadtrat ein. In Anbetracht des mit Jahresende auslaufenden Ortsrechts der 2010 nach Zerbst eingegliederten Gemeinden galt es, neun verschiedene Satzungen zu vereinheitlichen - angefangen bei den Paragraphenwerken zu den Friedhöfen über die Straßenreinigung bis hin zur Hundesteuer. "Die besondere Herausforderung bestand darin, dass teilweise weit auseinander gehende Ortschaftsregelungen in einem für die gesamte Stadt geltenden einheitlichen Regelwerk zusammengeführt werden mussten", schilderte Dittmann die nicht leichte Aufgabe. Man habe versucht, Kompromisse zu finden. Nichtsdestotrotz gebe es teils gravierende Veränderungen, manches indes werde sich verbessern, bemerkte das Stadtoberhaupt. Andreas Ditmann verwies auf die Rechtssicherheit, die mit der Anpassung der Satzungen zum 1. Januar 2015 erreicht werden soll.

Zugleich nutzte er die Gelegenheit, um sich bei allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie den ehrenamtlich tätigen Ortschaftsratsmitgliedern für das enorme Pensum und die geleistete Arbeit zu bedanken. So durchliefen alle neun Satzungsentwürfe alle 24 Ortschaftsräte. Um inhaltliche Fragen sofort zu klären und für nähere Erläuterungen nahmen fast alle Amtsleiterinnen und die jeweils zuständigen Sachbearbeiterinnen an den einzelnen Sitzungen teil. "Aus meiner Sicht hat sich die intensive Begleitung bewährt, wird aber in dieser Form nicht auf Dauer zu leisten sein", bemerkte Dittmann.