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Ortschaftsrat Hohenlepte beschäftigt sich zum wiederholten Mal mit Haushaltsplan für 2011 Verfügungsfonds schrumpft durch Strom- und Wasserkosten

Von Daniela Apel 26.03.2011, 05:28

Der Ortschaftsrat Hohenlepte hat sich erneut mit den Haushaltsansätzen für 2011 beschäftigt. Im Mittelpunkt der Beratung standen dieses Mal die Verfügungsmittel für freiwillige Leistungen. Dabei ging es weniger um deren vorgeschlagene Kürzung. Vielmehr drehte sich die Diskussion um die Tatsache, dass mit den Geldern neben der Bezuschussung von Dorffesten und Vereinen auch Wasserkosten und Stromgebühren bezahlt werden sollen.

Hohenlepte. Mächtig erbost sei er gewesen, kam Ortsbürgermeister Johannes Schäm auf die Mittel zu sprechen, die die Ortschaft Hohenlepte in diesem Jahr zur freien Verfügung erhalten soll. Insgesamt sind das 1400 Euro, was einem Betrag von 6 Euro pro Einwohner entspricht. Die Pauschale war von der Kämmerei vorgeschlagen worden. Auf diese Weise sollen die 21 neu nach Zerbst eingemeindeten Ortschaften ebenfalls einen finanziellen Beitrag zum Ausgleich des Haushalts leisten und zwar in einer Höhe von knapp 40 000 Euro. Unterdessen steuert die Kernstadt aus ihrer Rücklage gut 2,4 Millionen Euro zur Deckung des Defizits bei. Den Aspekt dürften sie nicht übersehen, sagte Johannes Schäm.

Der Grund für seine Verärgerung war denn auch weniger die Kürzung. Vielmehr rührte sein Unmut daher, dass die Mittel für Dorffeste und Vereine sowie Ehrungen und Jubiläen bereits gar nicht mehr in Gänze vorhanden sind. "Wir haben noch 1075 Euro zur freien Verfügung", informierte der Ortsbürgermeister. Wie er seinen Ratskollegen erläuterte, wurden da gleich Wasserkosten für den Friedhof in Hohenlepte (145 Euro) und den Rastplatz in Tochheim (118 Euro) abgezogen. Ein Prozedere, für das Johannes Schäm kein Verständnis aufbrachte. Er erinnerte in dem Zusammenhang, wie erst kürzlich wieder über den Elberadweg berichtet wurde, der alljährlich zahlreiche Touristen anlockt und eben auch durch Tochheim führt. Dort erwartet die Radler an einem mächtigen Findling ein attraktiver Rastplatz mit einem schattigen Pavillon und einer extra eingerichteten Trinkwasserstelle, an der die Pedalritter ihre Vorräte auffüllen können. Wenn die dafür anfallenden Kosten nicht anders finanziert werden, "machen wir den Hahn zu", meinte der Ortsbürgermeister.

Deutlich weniger Geld für Dorffest vorhanden

Hinsichtlich der Kosten für den kirchlichen Friedhof in Hohenlepte hatte er sich ebenfalls Gedanken gemacht. Den Betrag könnte man zwischen Friedhof und Tourismus teilen, überlegte er. Denn das Wasser wird nicht nur zum Gießen der bepflanzten Grabstellen benutzt, auch Radfahrern steht es zur Verfügung, befindet sich doch direkt vor der Kirche ein weiterer überdachter Rastplatz. Auf alle Fälle müsse es aus einer anderen Haushaltsstelle beglichen werden, fand Johannes Schäm. Er sah auch nicht ein, dass sie die Stromgebühren für die Feierhalle in Kämeritz aus ihrem Verfügungsfonds bezahlen sollen.

Zumal diese Mittel dadurch noch mehr schrumpfen. "Ich weiß nicht, wo wir Gelder hernehmen sollen", erklärte der Ortsbürgermeister. Im nicht öffentlichen Teil wollten sich die Ratsmitglieder mit der Frage beschäftigen, "was wir noch machen können". Immerhin standen der Ortschaft im vorigen Jahr allein für das Dorffest 1800 Euro zur Verfügung - weit mehr als die Summe, die sie jetzt ausgeben können, sollte der Haushaltsplan am kommenden Mittwoch in seiner jetzigen Form vom Stadtrat beschlossen werden. Johannes Schäm will versuchen, das noch zu ändern. "Ich werde um das Wassergeld kämpfen", versprach er den Ratsmitgliedern, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, dass diese Kosten aus einem anderen Topf finanziert werden.

Apropos. Die Deckung von Fehlbeträgen im Verwaltungshaushalt durch einen Rückgriff auf die Rücklage fand ebenfalls Erwähnung. Laut Gebietsänderungsvertrag darf diese eigentlich nur für Investitionen in der Ortschaft verwendet werden. Der Haushaltsplanentwurf für 2011 sieht jedoch vor, dass insgesamt 5200 Euro aus der Hohenlepter Rücklage entnommen werden, um Mehrausgaben bei der Unterhaltung der Straßenbeleuchtung, Spielplätze und des Regenwasserkanals sowie der Baumpflege und der Bewirtschaftung des Gemeindehauses zu finanzieren. "Hätten wir keine Rücklage gehabt, hätten sie uns nichts wegnehmen können", bemerkte Frank Volmer. "Und wer Geld hat, der kann nicht drüber verfügen", ergänzte er.