"Hochwasserschutz" sticht "Museum Digital"

Magdeburg l Mehr als 21 Millionen Euro stehen für Jobcenter-Aktivitäten auf dem zweiten Arbeitsmarkt 2014 in Magdeburg zur Verfügung. Das sagte Hans-Werner Brüning (Linke), Sozialbeogeordneter im Rathaus, der Volksstimme auf Nachfrage. Das ist zwar nur die Hälfte des Etats von vor zwei Jahren, aber ungefähr die Höhe des Vorjahres. "Wir werden einen Großteil der Projekte durchbekommen", so Brüning weiter. Ob es zu Streichungen einzelner Aktivitäten kommen wird, wollte Brüning nicht kommentieren.

Hintergrund: Die Stadt hatte kürzlich eine Prioritätenliste vorgelegt. Darauf sind 121 Projekte mit rund 1700 Mitarbeitern, mit denen die städtischen Beschäftigungsgesellschaften AQB und GISE für das Jahr 2014 planen. Bei diesen Stellen handelt es sich um Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung. Auf Platz eins der Liste liegen die "Arbeiten im Umflutgebiet Magdeburg", auf dem letzten Platz rangiert "Museum Digital - Zugang zu den Sammlungsobjekten". "Wir haben in der Liste die Projekte nach Wichtigkeit unterteilt. Das soll eine Orientierung für das Jobcenter sein", sagt Brüning. Grund für die Liste sind Sparbemühungen des Bundes. Arbeitsagenturen sollen sich künftig stärker um die Vermittlung von Arbeitslosen in "echte" Jobs (erster Arbeitsmarkt) kümmern. Das Budget für geförderte Arbeitsgelegenheiten - wie die 121 Magdeburger Projekte - soll perspektivisch schmelzen.

Die Projekte in der Liste sind nach ihrer Bedeutung aufgestellt. In die Bewertung flossen als Kriterien der Nutzen für die Allgemeinheit (60 Prozent), Teilnehmerakquise (20 Prozent) und zu erwartender Integrationsfortschritt (20 Prozent).

"Die Priorisierungsliste der Landeshauptstadt Magdeburg stellt bei der Auswahl von Maßnahmen eine Orientierung dar", sagt Jobcenter-Sprecher Christian Schmidt. Wie viel Geld für die geförderten Arbeitsgelegenheiten in Magdeburg im Jahr 2014 zu Verfügung steht, wollte das Jobcenter nicht beantworten. Auch nicht die Frage, ob alle 121 Projekte umgesetzt werden können. "Das Bundesprogramm Bürgerarbeit endet nach dreijähriger Laufzeit sukzessive. Die Beschäftigungssuche ehemaliger Bürgerarbeiter unterstützen wir intensiv", sagt Schmidt.

Unterdessen gilt: Je höher ein Projekt in der Prioritätenliste auftaucht, desto größer die Chance auf Umsetzung. "Es wird keine signifikanten Änderungen geben", sagt Brüning. Falls das Geld nicht reicht, wird von hinten gestrichen. Als erstes müsste dann das digitale Museum dran glauben.