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Grüne wollen "future!"-Stadtrat nicht aufnehmen Linke und Gartenpartei beackern vereint den Rat

Von Robert Richter 02.07.2014, 03:28

Magdeburg l Wer mit wem im neuen Magdeburger Stadtrat? Gut eine Woche vor der ersten Sitzung (10. Juli, 14 Uhr, Ratssaal) sind in Sachen Fraktionsbildung die Würfel gefallen.

Fest steht: Aus dem "Flirt" der Linken mit den Politneulingen von der Magdeburger Gartenpartei ist mehr geworden. Einstimmig entschieden die 13 linken Stadträte, "Ratsfrischling" Roland Zander in ihre Fraktion aufzunehmen. Er ist der Chef der "Dunkelgrünen". So bezeichnen sie sich selbst, die Kleingärtner, die aus Protest ins Abenteuer Kommunalpolitik gestartet sind. Bei der Kommunalwahl am 25. Mai errangen sie ein Mandat.

Nach Volksstimme-Informationen suchten die Linken aber bereits vor dem Wählervotum die Nähe zu den Gärtnern. Nun ist die politische Liaison von Rot und Dunkelgrün perfekt: "Wir freuen uns über die Verstärkung und wollen die Themen der Gartenpartei, für die auch wir uns in der Vergangenheit bereits stark gemacht haben, künftig noch besser vertreten", so Fraktionsgeschäftsführer Oliver Müller. Gartenparteichef Zander sagte: "Für uns kam nur ein Anschluss an die Linken in Frage. Hier sehen wir die meisten Übereinstimmungen, vor allem für unsere Themen: kein Gartenland zu Bauland und frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten." Rot-Dunkelgrün hat 14 Sitze im neuen Rat und liegt mit der SPD gleichauf. Ein Name für die neue Fraktion soll noch gefunden werden.

Gespräche der Gartenpartei mit den beiden FDP-Stadträten hatten sich zerschlagen. Nach dem Verlust von drei Mandaten und ihres Fraktionsstatus zog das verbliebene liberale Duo Carola Schumann/Hans-Jörg Schuster eine sehr naheliegende Option: Sie suchten bei der CDU Anschluss. Klar war bei den Christdemokraten zuvor schon, erneut mit Klaus Kutschmann, Einzelstadtrat vom Bund für Magdeburg (BfM), gemeinsam Stadtpolitik zu machen. Zusammen sind CDU/FDP/BfM nun gar die größte Fraktion mit 17 Sitzen und übertrumpfen die Sozialdemokraten. Sie hatten am 25. Mai die Wahl knapp gewonnen, holten aber ebenso wie die CDU für sich 14 Sitze.

Die sechsköpfige Grünen-Fraktion bleibt unter sich: Die Mitglieder lehnten am Montag eine Bewerbung ab: die des einzig verbliebenen Stadrates von "future - Die Junge Alternative" in Person von BUND-Geschäftsführer Oliver Wendenkampf. Das bestätigte Grünen-Fraktionschef Olaf Meister am Dienstag. Der streitbar-querköpfige Wendenkampf startet also als Einzelkämpfer in die neue Legislatur. Ebenso wie Lothar Tietge von der Tierschutzpartei. Er bleibt zum "Dienstantritt" gleichfalls ohne Anschluss im neuen 56-köpfigen Stadtrat. Der wird mit den Mitgliedern der AfD-Fraktion drei weitere Neulinge in seinen Reihen haben.