Taxifahrer beenden Videotechnik-Projekt

Magdeburg l In Magdeburger Taxis wird es keine Videoüberwachung geben. Das bestätigte die Taxigenossenschaft der Volksstimme. Damit endet ein monatelanger Streit zwischen Taxifahrern und dem Landesbeauftragten für Datenschutz Sachsen-Anhalt (Volksstimme berichtete). Nach einem brutalen Überfall vor zwei Jahren auf einen Fahrer sollte die Technik in den Fahrzeugen installiert werden. Der Datenschutzbeauftragte lehnte das unter Verweis auf die Privatsphäre der Fahrgäste ab.

Grund für die Einstellung des Projektes sind die zu hohen Kosten. So würde die entsprechende Technik für jedes Fahrzeug 2500 Euro kosten. "Das ist zu teuer", sagte Taxigenossenschaftsvorstand Frank Tempel der Volksstimme auf Nachfrage. Die Kosten für die Anschaffung müsste jeder Unternehmer über eine Umlage selbst tragen. Zwar hatte eine Mehrheit der in der Taxigenossenschaft organisierten Unternehmer sich 2012 für eine Videoüberwachung in den Fahrzeugen entschieden. Doch damals war noch nicht bekannt, wie teuer das Vorhaben letztlich werden würde. In der Genossenschaft sind derzeit 90 Unternehmer mit 141 Fahrzeugen organisiert. Das sind ungefähr 90 Prozent aller Taxifahrer in der Landeshauptstadt.

Vorbild des Beschlusses war damals Bremen. Dort sind die Fahrzeuge mit entsprechender Technik ausgerüstet. Aktuelle Statistiken zeigen, dass seit dem Start die Straftaten in Bremer Taxis um 90 Prozent gesunken sind.

"Videoüberwachung in Taxis ist nicht generell ausgeschlossen, aber nur bei einer bestimmten Gefahrenprognose möglich und muss auf ein erforderliches Mindestmaß begrenzt werden", sagte Sachsen-Anhalts Datenschutzbeauftragter Harald von Bose der Volksstimme.

Hintergrund dafür sei, dass der Schutz des Taxifahrers mit dem Schutz der Privatsphäre der Fahrgäste abgewogen werden müsse. "Daher haben wir dem Unternehmen die Videoüberwachung auch nicht generell untersagt, sondern in Gesprächen und auch schriftlich auf die Voraussetzungen und Grenzen hingewiesen", so von Bose weiter.

Für Zündstoff in der Diskussion hatte Ende vergangenen Jahres gesorgt, dass die Taxigenossenschaft schon einen Teil der videofähigen Technik angeschafft hatte, ohne den Datenschutzbeauftragten zu informieren. So wurden etwa für die Zentrale neue GPRS-Geräte im Wert von mehreren Zehntausend Euro angeschafft.