Berechnung der Transferleistungen Streit um die Kosten der Einheit
Zwei Billionen Euro sind einer aktuellen Berechnung zufolge seit 1990
nach Ostdeutschland geflossen. Dort löst diese Zahl vielerorts Empörung
aus.
Magdeburg l Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) kritisiert, solche Aufrechnungen seien im 25. Jahr der friedlichen Revolution eine Zumutung. "Hier wird die gesamte Leistung des Ostens ignoriert", sagte er der Volksstimme. Der gelungene Prozess der Einheit dürfe nicht einseitig auf materielle Dinge reduziert werden. Im Übrigen habe die Einheit dem Westen Milliarden Euro an Wirtschaftswachstum gebracht. Ausgelöst hatte die Debatte der Berliner Sozialwissenschaftler Klaus Schroeder mit einer Zusammenrechnung der Transferleistungen in den Osten.
Linken-Fraktionschef Wulf Gallert unterstellt Schroeder, bewusst Vorurteile zu schüren. "Es hat den starken Anschein, dass das Selbstbewusstsein der Menschen in den neuen Bundesländern einmal mehr untergraben werden soll und die Ostdeutschen in Sack und Asche zu gehen haben."
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, nannte die Berechnungen unseriös und unredlich. "Schreckensmeldungen über die angeblich unbezahlbaren Kosten der Einheit tauchen mit ähnlicher Regelmäßigkeit auf wie das Ungeheuer von Loch Ness und haben in etwa den gleichen Wahrheitsgehalt." Sie betonte, die Bundesregierung halte am Ziel gleicher Lebensverhältnisse fest.
Der Wirtschaftswissenschaftler und frühere Finanzminister von Sachsen-Anhalt Karl-Heinz Paqué nennt die Berechnung wichtig, weil sie die Dimension des Wiederaufbaus zeigten. Allerdings seien die Zahlen teils willkürlich. So verbinde die neugebaute Autobahn2 Hannover und Berlin. "Ist das nun ein West-Projekt? Ist es ein Ost-Projekt?"
Bahnverkehr
Unwetter: ICE-Züge zwischen Nürnberg und Erfurt umgeleitet
Vor 79 Jahren wurden 2.500 Juden bei Farsleben befreit
Gestrandeter Zug in Farsleben: Nah am Tod - dann kam die Liebe
Bauvorhaben in der Börde
Wanzleber Bördestadion bekommt einen Kunstrasenplatz
