Landeskriminalamt ermittelt Dicke Luft im Polizeirevier Bernburg
Bernburg l Einige Beamte des Polizeirevieres Salzlandkreis in Bernburg haben gegen einen ihrer Chefs, Polizeioberrat Sven G., in einem anonymen Brief schwere Vorwürfe erhoben.
Der Leiter des Zentralen Einsatzdienstes im Polizeirevier soll nach dem der Volksstimme vorliegenden Schreiben Praktikanten der Landespolizeischule Aschersleben dazu benutzt haben, um andere Polizisten zum "horrenden Erbringen von Verwarn- und Bußgeldern unter Druck zu setzen".
Der Führungsbeamte habe dadurch das Aufkommen der Ordnungswidrigkeitsanzeigen im Revier um 300 Prozent gesteigert. "Wir möchten uns hiermit davon distanzieren", schreiben seine Kollegen unter dem allgemeinen Absender des Revieres weiter. "Es sind überfallartig Rad- und Kraftfahrer kontrolliert und bei kleinsten Verstößen abgestraft worden, das Prinzip der Verhältnismäßigkeit wurde außer Kraft gesetzt", heißt es weiter.
Das Androhen ungerechtfertigter Schritte gegen Polizeibeamte habe außerdem zu einem Krankenstand von 18 Einsatzbeamten am 24. März dieses Jahres geführt. "Dabei wurden nach Aussagen verschiedener Polizeibeamter die tägliche Arbeit der Polizisten als ,polizeilicher Müll` deklassiert", werfen die Verfasser des Briefs dem Leiter des Zentralen Einsatzdienstes weiter vor.
Um die Praktikanten zu motivieren, habe der Führungsbeamte diese "zu kostenlosen Trinkgelagen in sein Haus oder Gaststätten eingeladen". Teilweise sei das Trinken von Alkohol mit minderjährigen Praktikanten auch während des Dienstes erfolgt, wobei dieser auf bis zu 18 Stunden verlängert werden musste. "In einem Fall wurde bekannt, dass ein Praktikant, der keinen gültigen Führerschein besaß, einen Streifenwagen fahren musste", lauten die Vorwürfe weiter.
LKA-Sprecher Andreas von Koß bestätigte nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Ermittlungen im Zusammenhang mit den Vorwürfen: "Wir können aber keine weiteren Angaben machen, weil die Ermittlungen noch am Anfang stehen."
Die Polizeidirektion Nord wollte mit Blick auf das laufende Verfahren weder etwas zum erhöhten Krankenstand sagen, noch zu den gestiegenen Bußgeldbescheiden Stellung beziehen.
Gegenüber der Volksstimme dementierte der Polizeioberrat Sven G. die Vorwürfe aus dem anonymen Schreiben: "Es ist durch mich weder zu Unregelmäßigkeiten noch zu Straftaten gekommen."
Er bestätigte zwar, dass es zu einer Steigerung der Verwarn- und Bußgelder kam: "Allerdings aufgrund guter Arbeit und stets rechtskonform."
Es habe weder Erpressungen noch das Androhen ungerechtfertigter Schritte gegeben. Sven G.: "Am 24. März waren nach meiner Kenntnis nicht 18 Beamte krank, sondern 13. Bei einer Gesamtzahl von 60 Einsatzbeamten ist das leider durchaus üblich." Nicht ganz, denn es wäre auch so fast jeder fünfte Beamte krank gewesen, landesweit lag der Durchschnitt der Krankschreibungen im vergangenen Jahr bei 8,4 Prozent. Das war fast jeder zwölfte Polizist.
Die Aussage "polizeilicher Müll" sei von ihm nie getätigt worden. Trinkgelage soll es nach seiner Darstellung ebenfalls keine gegeben haben. "Ich habe mir lediglich erlaubt, nach dem für die Beamten sehr anstrengenden Hochwassereinsatz im vergangenen Jahr ein Dankeschön-Grillen bei mir zu Hause zu organisieren. Trinken von Alkohol mit minderjährigen Praktikanten während der Dienstdurchführung gab es selbstverständlich nicht." Ihm sei auch nichts davon bekannt, dass ein Praktikant keinen gültigen Führerschein besessen hätte.
Der Polizeioberrat hat nun selbst Strafanzeige wegen falscher Verdächtigung gegen unbekannt gestellt.
