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Auffälligkeiten in Stendal Briefwahl soll wiederholt werden

Von Bernd-Volker Brahms 27.06.2014, 03:11

Stendal l Bei der Stadtratswahl am 25. Mai ist in Stendal bei der Briefwahl einiges schiefgelaufen. Nun steht eine Neuwahl - zumindest der Briefwahl - im Raum. Dies ist nach Angaben des Stadtwahlleiters ein Novum in Sachsen-Anhalt, er selbst schlägt dies nach Prüfung der Wahlunterlagen dem Stadtrat vor.

Mitarbeiter des Wahlbüros der Stadt hatten in zwölf Fällen mehr Briefwahlunterlagen an Einzelpersonen herausgegeben, als dies zulässig ist. Nach Gesetzeslage dürfen in Vertretung lediglich Unterlagen für bis zu vier Wahlberechtigte abgeholt werden. Die Stendaler Rathaus-Mitarbeiter haben in zwölf Fällen zwischen sieben und 30Unterlagen gegen Vollmachten ausgehändigt. "Es sind Verfahrensfehler passiert", sagte der stellvertretende Oberbürgermeister Axel Kleefeldt als Stadtwahlleiter gestern. Er selbst hat einen Widerspruch gegen die Wahl eingelegt und wird dem Stendaler Stadtrat für seine konstituierende Sitzung am 7. Juli eine Wiederholung der Briefwahl vorschlagen.

Bereits vor drei Wochen hatte sich herausgestellt, dass das CDU-Stadtratsmitglied Holger Gebhardt ein äußerst ungewöhnlich hohes Briefwahlergebnis (689 seiner insgesamt 837 Stimmen) erzielt hatte. Aus diesem Grund hatten Linke, SPD und Piraten Widerspruch eingelegt. Der Wahlleiter hat den Wahlablauf deshalb noch genauer geprüft.