Kritik an Fluthilfe Die Investitionsbank schießt zurück
In den zurückliegenden Monaten klagte die Einheitsgemeinde Barby
mehrfach über die schleppende Auszahlung von Fluthilfemitteln der
Landesinvestitionsbank (IB). Jetzt bat der CDU-Landtagsabgeordnete
Gunnar Schellenberger die IB auf Wunsch der Stadt um eine Stellungnahme.
Doch diese Anfrage wurde zum Bumerang.
Barby l In dieser Geschichte gibt es gleich mehrere Haupt- und Nebenschauplätze. Auf einem bringt Steffen Grafe, Vorsitzender des Barbyer Sportvereins Blau-Weiß, den Ball ins Spiel. Ihm und vor allem seinen Kickern stinkt es gewaltig, dass auf Sportplatz und Sporthalle am Gribehner Weg über ein Jahr nach der Flut nichts geschieht. Man hause in einem Provisorium, die Aschenbahn ist kaputt, am Rande des Spielfeldes sprießen munter die Pappelschösslinge.
"Wir haben nach dem Hochwasser Hand angelegt, um wenigstens provisorische Verhältnisse zu schaffen", unterstreicht Grafe. Seit Monaten wünsche man sich ein "klares Signal" zur Zukunft der Halle. Doch die Stadt würde ihn hinhalten, alles andere als Klartext sprechen.
Deswegen wandte sich Steffen Grafe in seiner Not an den Bundestagsabgeordneten Tino Sorge (CDU), der kürzlich mit drei Trost-Geschenkbällen in Barby auftauchte und dem Versprechen, zwischen Stadtverwaltung und IB vermitteln zu wollen. Dies kann man als Nebenschauplatz zwei verstehen. Im Schlepptau von Sorge war auch sein Parteifreund Gunnar Schellenberger. Der hatte ein Papier im Gepäck, dessen Inhalt quasi Schauplatz drei eröffnet, auf dem jetzt die Bumerang-Meisterschaften ausgetragen werden.
Im Klartext: Im Auftrag von Barbys Bürgermeister Jens Strube (parteilos) hatte dessen Bauamtsleiter Holger Goldschmidt Schellenberger gebeten, der IB auf den Zahn zu fühlen. Quintessenz der Anfrage: Der "Mittelabfluss" der Bewilligungsbehörden sei zählebig und schleppend. Was auch zuvor öffentlich mehrfach gesagt wurde. Angeführt werden 42 flutgeschädigte Kommunalobjekte, die infolge fehlender Landesgelder nicht in Angriff genommen werden könnten. Darunter ist auch Steffen Grafes Sportanlage.
Die Investitionsbank dröselt in der "Dokumentation, Bearbeitungsstände, Förderanträge Stadt Barby" nun fein säuberlich mehrere "Sachstände" auf. Darin geht es um "unverhältnismäßige" Sanierungen (Rollrasen für Glinder Sportplatz), unvollständige oder fehlende Unterlagen, eine Vielzahl von Maßnahmen, die von einer Wiederherstellung der Schäden abweichen (Sportplatz Barby) oder nicht beantwortete Mails der IB an die Stadtverwaltung (Sportanlage Groß Rosenburg). Fazit: "Leider konnten wir die von Ihnen (Schellenberger) hinterfragten Maßnahmen aufgrund fehlender Zuarbeiten seitens der Stadt Barby nicht abschließend bearbeiten", stellen die unterzeichnenden IB-Mitarbeiter Henning Schwarz und Thomas Kühne fest.
Nach Bekanntwerden des IB-Antwortschreibens schreibt Stadtrat und Kreistagsabgeordneter Dirk Trappe (Freie Wähler) an die Stadt Barby: "Die Sichtung der Unterlagen vor Ort und der persönliche Austausch werfen auf das Agieren der Verwaltung ... im konkreten Fall insgesamt kein gutes Licht." Ein ganz großes Problem scheine insgesamt in der Kommunikation der Beteiligten zu liegen.
Dirk Trappe weiter: "Aus dem Bericht der Investitionsbank wird sehr deutlich, dass die zur weiteren Bearbeitung der Anträge erforderlichen Zuarbeiten der Stadt Barby seit Wochen ausstehen, und die IB zu jedem Zeitpunkt bereit ist/war über alles zu sprechen und unbürokratisch zu helfen."
Der Stadtrat forderte nun "entsprechende Informationen und Unterlagen, aus denen ersichtlich ist, wie die Verwaltung insgesamt mit der Beseitigung der Schäden umgeht".
Das sicherte Bauamtsleiter Holger Goldschmidt zu. Eines seiner Hauptargumente: Die Stadt war bis Juni mit nur zwei zusätzlichen Sachbearbeitern personell besetzt, ein Bearbeiter seit Oktober 2013, der zweite ab Mai 2014. Jetzt sind es fünf.
"Bürgermeister Strube war am 4. Juni mit einem Mitarbeiter der Verwaltung bei der Investitionsbank, um eine Reihe offener Fragen zu klären. Sein erster Eindruck war danach so sehr verheißungsvoll, dass viele angesprochene Probleme geklärt werden konnten, glaubte er. Die erhofften Teilbewilligungsbescheide blieben jedoch aus", sagt Goldschmidt. Außerdem hätte der Nachweis "relativer Kleinigkeiten", wie die Anzahl von Kühlschränken, Fahrradständern oder Fahnenmasten die Angelegenheit verzögert.
Man darf gespannt sein.
