1. Startseite
  2. >
  3. Sachsen-Anhalt
  4. >
  5. Sachsen-Anhalts Linke plant den "Umsturz"

Genossen geben sich beim Parteitag in Quedlinburg sehr selbstbewusst Sachsen-Anhalts Linke plant den "Umsturz"

Sachsen-Anhalts Linke strebt nach der Landtagswahl 2016 an die Macht.
Beflügelt von der politischen Entwicklung in Thüringen traten die
Genossen beim Landesparteitag am Sonnabend in Quedlinburg sehr
selbstbewusst auf. In einer Debatte lehnten indes fast alle Redner den
Begriff "Unrechtsstaat" für die DDR ab.

Von Michael Bock 27.10.2014, 02:24

Quedlinburg l Die Landesvorsitzende Birke Bull sagte, ein Politikwechsel sei in Sachsen-Anhalt "bitter nötig". Denn: "Es ist Murks, das Land fortwährend in einen Schrumpfungsprozess hineinzupressen. Vor rund 200 Delegierten fügte die Parteichefin hinzu: "Es geht um ein Land mit Perspektiven, die endlich über den Horizont von Gutachten, Ranglisten und Diagrammen reichen." Der Landesregierung müsse ein "demokratisches Ende" gesetzt werden.

Die Linke plane spätestens nach der Landtagswahl 2016 den "Umsturz", sagte sie weiter. Bemerkenswert: Auch Thomas Lippmann, Landeschef der Bildungsgewerkschaft GEW, plädierte in seiner Gastrede dafür, dass die Linke "mit ihrem Engagement, ihrer Fachkompetenz und Durchsetzungskraft" 2016 in die Regierung kommt.

Gallert sieht Notwendigkeit zu Kompromissen

"Die Koalition dümpelt ziel- und orientierungslos vor sich hin", sagte der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert. "Wir sind stark genug, diese Koalition zu stoppen", zeigte er sich kämpferisch. Zugleich betonte Gallert, die Linke müsse alternative Konzepte anbieten: "Wir müssen beweisen, dass wir handlungsfähig sind."

Zuletzt hatte es in der Landtagsfraktion enorme Personalquerelen gegeben. Wir haben uns zusammengerauft", sagte Gallert. Mit Blick auf die Landtagswahl betonte er, Thüringen habe gezeigt, "dass die klare Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme und auch die klare Bereitschaft zu Kompromissen ein ganz wichtiges Signal ist, das von uns als Partei ausgehen muss". Die Linke müsse dies auch ausstrahlen: "Was soll uns dann noch aufhalten?"

Bartsch sieht Thüringen als Vorbild

Der Vize-Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, bezeichnete das geschlossene Auftreten der Partei in Thüringen als Hauptgrund für den Erfolg. Alle hätten frühzeitig hinter Bodo Ramelow gestanden - er wünsche sich, dass das in Sachsen-Anhalt ähnlich rechtzeitig vor der Landtagswahl 2016 geschehe. In Sachsen-Anhalt tritt wohl Wulf Gallert erneut als Spitzenkandidat an.

In einer Debatte wurde der Begriff "Unrechtsstaat" für die DDR von den Rednern mehrheitlich abgelehnt. Ein von den Delegierten beschlossenes Papier enthielt keine klare Positionierung.