Zehn Hundertschaften der Polizei im Einsatz 30 Demos am Wochenende
Die Landeshauptstadt steht am Wochenende ganz im Zeichen des 70. Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs. Obwohl der jährliche Aufmarsch von Neonazis möglicherweise nicht stattfindet, bereitet sich die Polizei auf einen Großeinsatz vor. 30 Protestaktionen gegen rechts sind angekündigt.
Magdeburg l Erstmals seit 17 Jahren könnte es zum Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 keinen bundesweiten Aufmarsch von Rechtsradikalen in Magdeburg geben. "Es liegt uns noch keine Anmeldung vor. Eine überregionale Mobilisierung hat es in diesem Jahr auch nicht gegeben", sagt Polizeidirektor Tom-Oliver Langhans.
In den vergangenen Jahren hatte die "Initiative gegen das Vergessen" die Aufzüge der Rechtsradikalen organisiert. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden zogen sich aber alle aktiven Köpfe inzwischen daraus zurück. Der letzte Eintrag auf der Internetseite ist fast ein Jahr alt.
Jochen Hollmann, Leiter des Landesverfassungsschutzes: "Es ist für uns wie ein Stochern im Nebel." Aber hohe Teilnehmerzahlen würden jetzt schon wegen der nötigen Logistik gar nicht mehr erreicht werden können. Eine versammlungsrechtliche Anmeldung ist bis zu 48 Stunden vorher möglich.
Die Polizei sei deshalb auf alles vorbereitet, so Langhans, auch andere Bundesländer stünden zur Unterstützung bereit. Zurzeit habe er etwa tausend Beamte für den Großeinsatz eingeplant. Das könne aber jederzeit aufgestockt werden.
David Begrich, Extremismusexperte vom Verein Miteinander: "Wenn es eine Aktion der Rechten gibt, dann möglicherweise im Umfeld des offiziellen Gedenkens am Freitag." Um 15 Uhr beginnt an diesem Tag eine Gedenkveranstaltung der Stadt mit einem Schweigemarsch von der Kapelle des Westfriedhofes zur Gedenkstätte des Luftangriffs.
Die bisher ausgebliebene Anmeldung der Rechten wertete Begrich auch als Erfolg der Proteste der vergangenen Jahre. Durch Blockaden hatten Demonstranten am 18. Januar 2014 die Route der rund 850 Rechten mehrfach blockiert, so dass diese an den Stadtrand ausweichen mussten.
Aktuell sind 30 Protestaktionen gegen rechts angemeldet, darunter auch die Meile der Demokratie. Dazu werden nach Angaben von Polizeidirektor Langhans 10.000 Menschen am Sonnabend erwartet. Auf dem Breiten Weg werden sich ab 12 Uhr Vereine und Institutionen mit Ständen vorstellen, es sind Bühnenprogramme geplant.
Das größere Problem sieht die Polizei in den bundesweiten Aufrufen der Antifa-Szene, nach Magdeburg zu kommen. Von den rund 3.000 erwarteten Teilnehmern rechnet die Polizei etwa 850 dem gewaltbereiten Spektrum zu. Mobilisierungen liefen auf Bundesebene unter anderem in Potsdam, Braunschweig, Rostock, Nürnberg, Hannover und Berlin. Schon am Freitag sollen deshalb die Sicherheitsvorkehrungen an staatlichen Gebäuden verstärkt werden. In den vergangenen Jahren hat es immer wieder Farbanschläge im Umfeld des Demonstrationswochenendes gegeben.