Bedrohung aus dem Internet

Magdeburg l Für den Stendaler Oberbürgermeister Klaus Schmotz (parteilos) sind sie inzwischen zum regelmäßigen Begleiter geworden. Monat für Monat landen Drohungen und Hass-E-Mails im digitalen Briefkasten der Stadtverwaltung. "Ihr seid doch alle Dummköpfe" oder "Sie sind ein unfähiger Bürgermeister" sind da noch die harmlosesten Sätze dieser Zuschriften.

"Mit Anfeindungen muss man umgehen können, wenn man Oberbürgermeister ist", sagt Schmotz, der seit 2001 im Amt ist. "Man muss halt manchmal unpopuläre Entscheidungen treffen, die die Menschen hin und wieder auch verärgern."

Drohbriefe an Ermittlungsbehörden übergeben

Doch was den Stadtchef ärgert, ist nicht nur der Ton - sondern vor allem der Deckmantel der Anonymität. "Dahinter verstecken sich die meisten. Es gibt für eine Stadtverwaltung keine Möglichkeit, das zu verhindern." Bisher sind die Drohungen noch zu ertragen, erklärt Schmotz. "Doch wenn das einmal eskalieren sollte, werde ich die Briefe konsequent den Ermittlungsbehörden zuleiten und notfalls auch Polizeischutz in Anspruch nehmen", sagt der Stendaler Oberbürgermeister.

Auf Verhältnisse, wie sie zuletzt der Magdeburger Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) und der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich (CDU), wochenlang erlebt haben, würde er gern auch zukünftig verzichten. Zum Glück, sagt Jürgen Leindecker vom Städte- und Gemeindebund, seien diese beiden Fälle in Sachsen-Anhalt bisher eher Ausnahmen gewesen.

Trotzdem hatte das Präsidium des Verbandes das Thema Drohungen Anfang Mai erstmals auf die Tagesordnung gesetzt. "Wir merken, dass das Internet die Kommunikation verändert hat. Wenn ein Thema für Entrüstung sorgt, ist der Shitstorm im Internet nicht weit", sagt Leindecker. Die Anonymität verleite einige zu Anfeindungen. "Das geht immer häufiger über Grenzen hinaus."

Amt des Bürgermeisters bringt nicht nur Ruhm

Ein Konzept, wie man dem begegnen kann, gibt es nicht. Von einer modernen Verwaltung werde heute Kommunikation mit den Bürgern über E-Mail oder soziale Netzwerke erwartet. "Dass einzelne das für Drohungen missbrauchen, dagegen kann man nichts machen", meint Leindecker.

Andreas Henke, Oberbürgermeister von Halberstadt, stimmt diese Entwicklung "nachdenklich". Der Linken-Politiker positioniert sich häufig klar gegen Rechts - und will das auch künftig weiter tun. "Ich kann im Prinzip nur darauf hoffen, dass die Anfeindungen auch in Zukunft ausbleiben werden", sagt Henke.

Gardelegens Bürgermeister Konrad Fuchs (SPD) hat besonders Anfang der 90er Jahre anonyme Drohbriefe erhalten. "Das hat es schon immer gegeben. Im Internet nimmt das zwar zu - doch man sollte auch ehrlich sagen: Auch früher hat es für den Bürgermeister nicht nur Ruhm und Ehre gegeben", meint der SPD-Politiker. Wer in ein solches Amt gewählt werde, wisse vorher, dass das auch unangenehme Begleiterscheinungen mit sich bringen kann. Fuchs sagt: "Anfeindungen muss man einfach aushalten. So ein Job als Bürgermeister ist halt keine Kur."