Schlechte Zahlungsmoral und finanzielle Notlagen Zoll treibt 21 Millionen Euro an Schulden ein
Magdeburg (dpa). Der Zoll wird immer häufiger bei der Vollstreckung von Geldforderungen der Kranken-, Unfall- und Rentenversicherungen aktiv. Im vergangenen Jahr gingen beim Zoll in Sachsen-Anhalt knapp 190 000 Vollstreckungsersuchen ein. Das waren sieben Prozent mehr als im Jahr zuvor, wie das Hauptzollamt in Magdeburg am Montag mitteilte.
60 Prozent dieser Ersuchen kamen von den Versicherungen, rund 40 Prozent von den Arbeitsagenturen. Eingetrieben wurden im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt Forderungen in Höhe von 21,3 Millionen Euro. Das waren zehn Prozent mehr als 2009. Seit dem Jahr 2005 hat sich das Arbeitsaufkommen der Zoll-Vollstrecker laut Hauptzollamt um fast 85 Prozent erhöht. Als mögliche Gründe dafür wurden eine schlechte Zahlungsmoral und finanzielle Notlagen von Arbeitnehmern und Unternehmen genannt.
Die gesamten Steuereinnahmen des Zolls in Sachsen-Anhalt beliefen sich im vergangenen Jahr auf rund 2,2 Milliarden Euro, im Jahr zuvor waren es 1,9 Milliarden Euro gewesen. Den größten Anteil an diesen Einnahmen hatten mit rund 1,6 Milliarden Euro Steuern für Mineralöl und Erdgas.
Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ermittelten die Zoll-Beamten einen Schaden von knapp zwölf Millionen Euro, etwas mehr als 2009. Knapp 4000 Straf- und Bußgeldverfahren wurden im vergangenen Jahr eingeleitet, rund 4800 Ermittlungsverfahren wurden abgeschlossen.
Wegen Verstößen gegen das Tabak- oder das Betäubungsmittelgesetz wurden nach Verkehrskontrollen elf Menschen festgenommen. Der größte Schlag in diesem Zusammenhang gelang dem Zoll im April 2010 bei der Kontrolle eines Lastwagens, der auf der Autobahn 2 (Hannover-Berlin) aus dem Verkehr gezogen wurde. Die Ermittler stellten 52 Kilogramm Heroin sicher. Auch der Schmuggel von Zigaretten beschäftigte den Zoll. In Sachsen-Anhalt wurden rund 895 000 unversteuerte Zigaretten sichergestellt, 141 Strafverfahren wurden eingeleitet.
Das Hauptzollamt mit Sitz in Magdeburg beschäftigt 402 Mitarbeiter und ist für das Land Sachsen-Anhalt zuständig.
