Kley: Wahlverlierer Wolpert kann nicht unsere Zukunft sein

In der FDP bewerben sich heute in einer Woche auf dem Landesparteitag in Quedlinburg erstmals seit 1993 zwei Kandidaten um den Landesvorsitz: Veit Wolpert und Gerry Kley. Der personelle Neuanfang wurde möglich, nachdem die langjährige FDP-Landes- chefin Cornelia Pieper am Donnerstagabend angekündigt hatte, nicht wieder anzutreten.

Magdeburg. Die beiden 50-jährigen Liberalen, die zuletzt fünf Jahre in der Landtagsfraktion zusammengearbeitet haben, präsentieren sich wenige Tage vor dem Parteitag als erbitterte Gegner. "Ein Neuanfang mit Veit Wolpert ist nicht möglich", sagte der frühere Sozialminister Kley (2002 bis 2006) gestern der Volksstimme. Wolpert habe die Fraktion falsch geführt und nicht die richtigen Themen angepackt, die die Bevölkerung interessieren. Als FDP-Spitzenkandidat habe er die Landtagswahl klar verloren. "Ich sehe nicht, dass der, der die Wahl verloren hat, eine Hoffnung für die Zukunft ist", sagte Kley.

Wolpert sieht die Ursachen für die Wahlschlappe am 20. März nicht in seiner Schuld. "Die Ursachen dafür liegen im Verlust der Glaubwürdigkeit der FDP insgesamt", sagte Wolpert. Er fühle sich in der Lage, "die FDP aus dem Dilemma" herauszuführen und einen personellen, inhaltlichen und finanziellen Neuanfang zu verantworten.

Bei der Wahl des neuen Landesvorsitzenden setzt Kley auf die Erfahrung, die er von 1994 bis 2002 als Vorsitzender der "Parlamentarischen Arbeitsgruppe" gesammelt hat. Damals war die FDP schon einmal nicht im Landtag vertreten. "An diesem Punkt sind wir jetzt wieder", so Kley. Deshalb müsse der Ton schärfer werden. "Unsere Themen müssen zugespitzt werden, damit wir in der außerparlamentarischen Opposition gehört werden." Wolpert dagegen will vor allem seine Integrationskraft ausspielen und für den Zusammenhalt der Partei kämpfen.

Pieper, die die FDP seit 1995 führt und auch eine Stellvertreterin des Bundesvorsitzenden ist, will die beiden Parteiämter nach dem öffentlichen Druck, der in den letzten Tagen immer stärker geworden war, abgeben. Wolpert sieht darin "eine ehrenwerte Geste, die den Weg freigegeben hat für den Neuanfang". Sie habe der Partei damit eine Zerreißprobe erspart. Pieper hatte ihre Zukunft zunächst von einer "möglichen personellen Empfehlung" des Landesvorstandes abhängig gemacht. Der Vorstand habe am Donnerstag jedoch keine Empfehlung ausgesprochen, so Wolpert.