"Wahlcomputer sind leider verboten"

Zettelwirtschaft statt moderne Rechner: Wahlcomputer sind untersagt. Landeswahlleiter Klaus Klang erklärt, wie die Stimmen ausgezählt werden. Ihn fragte Volksstimme-Redakteur Jens Schmidt.

Volksstimme: Herr Klang, am Sonntag ab 18 Uhr werden etwa 20 000 Wahlhelfer in 2500 Wahllokalen zig Tausend Zettel sortieren und Kreuze zählen. Warum wird im Jahr 2011 nicht endlich flächendeckend mit Hilfe von Computern gewählt, an dem der Wähler seine Wunschpartei einfach eintippt?

Klaus Klang: Wenn es nach uns ginge, würden wir gerne überall Wahlcomputer einsetzen. Wir hatten diese bereits 2006 in etwa 80 Wahllokalen ausprobiert – mit großem Erfolg. Die neue Technik bereitete niemandem Probleme und die Ergebnisse waren sofort nach 18 Uhr da. Das System war unserer Auffassung nach auch sicher. Die Ergebnisse wurden parallel mehrfach gespeichert, zudem waren die Rechner mit Akkus gegen Stromausfall gesichert. Doch dieses Mal dürfen wir keine Wahlcomputer einsetzen.

Volksstimme: Warum der Schritt zurück in die Vormoderne?

Klang: Das Bundesverfassungsgericht hat den Wahlcomputer gestoppt. Die Richter bemängelten, dass es keine ausreichende Gewissheit und Kontrollmöglichkeit gebe, ob der Computer auch die Partei A registriert und zählt, wenn der Wähler A eingetippt hat.

Volksstimme: Nun werden die Stimmen wieder alle von Wahlhelfern gezählt. Ist das System Mensch denn garantiert fehlerfrei?

Klang: Natürlich nicht. Wobei ein immenser Aufwand betrieben wird, um Fehler möglichst zu vermeiden.

Volksstimme: Wie läuft die Auszählung ab?

Klang: Ein Wahlvorsteher liest das Votum vor, zwei Personen führen zugleich je eine Strichliste. Weitere Helfer schauen allen drei Akteuren kontrollierend über die Schultern. Differieren beide Strichlisten, muss erneut gezählt werden.

Volksstimme: Kommt das oft vor?

Klang: Einmal Nachzählen ist nicht ungewöhnlich. Mitunter musste der Vorgang schon mehrmals wiederholt werden, so dass das Ergebnis erst nach 22 Uhr vorlag.

Volksstimme: Die Niederländer wählen seit Jahren per Rechner. Hat der Wahlcomputer im peniblen Deutschland noch eine Chance?

Klang: Ich denke schon. Fachleute arbeiten gerade an einem verbesserten Kontrollsystem.

Volksstimme: Die Auszählung ist öffentlich. Schauen viele Wähler dabei zu?

Klang: Das hat abgenommen, seitdem im Internet die Resultate schnell und zuverlässig veröffentlicht werden. Sachsen-Anhalt ist da übrigens bundesweit besonders schnell: Sobald das erste Wahllokal die Stimmen ausgezählt hat, wird das Ergebnis über den Kreiswahlleiter an das Statistische Landesamt gemeldet, das die Ergebnisse sofort ins Netz stellt. Das ist wirklich klasse. So ist ein erster Trend schnell ablesbar und die weitere Entwicklung im Wahlkreis gut zu verfolgen. Das gibt es nicht in allen Ländern – da wird oft gewartet, bis der gesamte Wahlkreis ausgezählt ist.

Volksstimme: Es gab 2011 etlichen Ärger um Wahlplakate.

Klang: Ja, es sind mehr Plakate abgerissen worden als früher. Was den Streit um die Zahl der Plakate angeht: Die Plakatierung ist eine Sondernutzung öffentlicher Straßen und bedarf der Genehmigung. Die Zahl und die Aufstellungsorte legt jede Gemeinde nach dem Prinzip der gestuften Chancengleichheit selber fest. Dabei orientiert sie sich am letzten Wahlergebnis - nicht am letzten Umfrageergebnis. Verstoßen Parteien gegen gemeindliche Vorgaben, dürfen Gemeinden Plakate auch wieder abhängen lassen, dies ist auch mehrfach geschehen.

Volksstimme: Wo gab es das?

Klang: Beispielsweise in Staßfurt - dort betraf es die NPD.

Volksstimme: Ältere Wähler fordern mobile Wahlbüros.

Klang: Es ist möglich, dass ein beweglicher Wahlvorstand für ein paar Stunden in ein Heim kommt, damit die Menschen vor Ort wählen können. Dies muss aber bei Bedarf zwischen der Gemeinde und der Leitung der Einrichtung vereinbart werden.