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Antrag für Sitzung am 11. April Beschließt die CDU-Fraktion eine Frauenquote?

Von Michael Bock 07.04.2011, 06:31

Magdeburg. Die CDU will mit einer Satzungsänderung erreichen, dass der Fraktionsspitze in Zukunft mindestens eine Frau angehört. Ein entsprechender Antrag des früheren Fraktionschefs Jürgen Scharf soll in der Fraktionssitzung am 11. April beschlossen werden.

Mitglieder der vierköpfigen Fraktionsspitze sind der Vorsitzende, seine beiden Stellvertreter und der Parlamentarische Geschäftsführer. Der Vorschlag sieht vor, dass künftig die ersten beiden Wahlgänge für diese Ämter nur noch dann gültig sind, wenn mindestens eine Frau gewählt wurde. Erst in einem dritten Wahlgang muss die Frauenquote nicht mehr eingehalten werden.

Derzeit sind die Posten in der Fraktionsspitze nur von Männern besetzt. Fraktionsvorsitzender ist Reiner Haseloff, seine beiden Stellvertreter sind Markus Kurze und Holger Stahlknecht. Kurze hatte sich in der Fraktionssitzung unmittelbar nach der Landtagswahl in einer Kampfabstimmung gegen Gabriele Brakebusch durchgesetzt. Parlamentarischer Geschäftsführer ist Siegfried Borgwardt.

Allerdings wird sich diese Zusammensetzung aller Voraussicht nach demnächst ändern. Sollte Haseloff zum Ministerpräsidenten gewählt werden und Stahlknecht Innenminister werden, würden sie die Stühle in der Fraktionsspitze freimachen.

Als neuer Fraktionschef ist André Schröder, derzeit Staatssekretär im Verkehrsministerium, im Gespräch.

Eine Frau könnte dann den durch Stahlknecht freiwerdenden Stellvertreterposten besetzen. Stahlknecht sagte, er würde dies unterstützen. Voraussetzung müsse aber sein, dass sich die Frauen auf eine Kandidatin einigen. Er geht davon aus, dass der Antrag mit "überwältigender Mehrheit" beschlossen wird.