Innenminister sieht "Optimierungsbedarf"

Nach Problemen mit dem Einsatz von Löschhubschraubern bei einem Waldbrand im Harz hat sich gestern der Innenausschuss des Landtages mit dem Thema befasst. Das Innenministerium räumte Verbesserungsbedarf ein.

Magdeburg. Bei dem Brand in der Nähe von Hüttenrode (Landkreis Harz) waren vor gut zwei Wochen rund zehn Hektar Wald den Flammen zum Opfer gefallen. Zwei in Holzdorf an der Grenze zu Sachsen stationierte Löschhubschrauber der Bundeswehr waren nicht zum Einsatz gekommen, weil eine schriftliche Kostenübernahme nicht vorgelegen hatte.

Diese bürokratische Hürde hatte bei den Brandhelfern große Empörung ausgelöst. Der Feuerwehr zufolge verliefen die Löscharbeiten dadurch aufwändiger und dauerten länger.

Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hatte direkt nach dem Waldbrand eine Prüfung des Vorfalls eingeleitet und angekündigt, eine Regelung zur generellen Kostenübernahme auszuloten, die künftig schriftliche Übernahmeerklärungen überflüssig mache. Es müsse aufgezeigt werden, wo die Zusammenarbeit verbessert werden könne.

Gestern nun legte Holger Stahlknecht dem Landtags- Innenausschuss eine detaillierte Übersicht zu den Abläufen vor. Das Innenministerium kam zum Ergebnis: "Der Vorgang hat gezeigt, dass es Optimierungsbedarf gibt. Anforderungswege und Kostentragung müssen klarer geregelt werden." Eine Ministeriumssprecherin sagte der Volksstimme auf Nachfrage: "Es kann nicht sein, dass über Papierkram verhandelt werden muss, während zur selben Zeit der Wald lichterloh brennt."

Es werde "so schnell wie möglich" ein sogenannter Runderlass erarbeitet, der die Zuständigkeiten nochmals eindeutig regele. Es müsse sichergestellt werden, dass es in Zukunft nicht zu unnötigen Zeitverzögerungen komme, erklärte die Sprecherin.

Das Innenministerium schlägt in diesem Zusammenhang vor, in ähnlich gelagerten Notsituationen künftig auch auf private Anbieter zurückzugreifen, denn: "Diese können unterhalb des Katastrophenfalls schneller einsatzbereit sein." Laut Innenministerium wird jetzt geprüft, inwieweit Rahmenverträge geschlossen werden können.