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Fördermittelbetrug in Biederitz – Amt fordert 66 700 Euro zurück Tennisverein soll Rechnungen doppelt vorgelegt haben

Von Anja Keßler 27.01.2011, 04:33

Biederitz. Die Einheitsgemeinde Biederitz (Jerichower Land) muss 66 700 Euro Fördermittel an das Land zurückzahlen. Das forderte das Landesverwaltungs- amt, weil es eine doppelte Förderung für den Biederitzer Tennisverein festgestellt hat. Hintergrund ist ein Fördermittelantrag, den der Biederitzer Tennisverein nach dem Hochwasser 2002 über die Gemeinde an das Land gestellt hatte. 84 000 Euro waren 2003 bewilligt worden. Davon wurde das Vereinsheim saniert.

Im Jahr 2007 hatte das Landeskriminalamt (LKA) das Landesverwaltungsamt darauf aufmerksam gemacht, dass mögli- cherweise ein Fördermittelbetrug stattgefunden habe. Das LKA hatte gegen den damaligen ehrenamtlichen Bürgermeister Siegfried Janke ermittelt, weil er eine Deponie ohne Genehmigung betrieben haben soll. Janke ist auch Vorsitzender des Tennisvereins. Bei der Überprüfung der eingereichten Rechnungen stellte das Landesverwaltungsamt fest, dass mehrere Rechnungen nicht nur im eigenen Haus, sondern auch bei der Arbeitsagentur durch den Tennisverein eingereicht worden waren. Nach Volksstimme-Informationen sind Sachkosten für Fußboden, Farben und Tapeten in Höhe von 32 000 Euro doppelt abgerechnet worden.

Das Landesverwaltungsamt forderte zunächst die gesamten Fördermittel plus Zinsen von der Gemeinde zurück: 120 000 Euro. Die Gemeinde konnte jedoch glaubhaft machen, nicht von der Förderung durch die Arbeitsagentur gewusst zu haben. Da-rum wurde der Rückzahlungsbetrag reduziert.

Janke erklärte gegenüber der Volksstimme, nichts über die Vorwürfe zum Fördemittelbetrug zu wissen. Er habe lediglich eine Rechnung in vierstelliger Höhe für Estrich doppelt abgerechnet. Das habe er bei Ermittlungen des Landeskriminalamtes auch zugegeben.

Die Gemeinde Biederitz will prüfen, inwieweit man die Rückzahlungen gegenüber dem Tennisverein geltend machen kann.