Land zahlt zwei Milliarden Euro "Soli"

Berlin/Magdeburg (dpa) l Sachsen-Anhalt hat seit der Einführung des Solidaritätszuschlags bis Ende des vergangenen Jahres rund zwei Milliarden Euro an den Bund gezahlt. Damit liegt das Land im Vergleich der 16 Bundesländer auf Platz 13 vor dem Saarland, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern. Das besagt eine gestern veröffentlichte Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linke-Fraktion.

Der ursprünglich zur Finanzierung des Aufbaus Ost eingeführte Solidaritätszuschlag hat bis Ende 2010 knapp 200 Milliarden Euro in den Bundeshaushalt gebracht. Den größten Anteil daran hatten mit 46,1 Milliarden Euro die Steuerzahler aus dem bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen. Es folgten Bayern (34,5 Milliarden Euro) und Baden-Württemberg (30,9 Milliarden Euro). Die fünf neuen Länder und Berlin steuerten zusammen rund 18,6 Milliarden Euro bei.

Im aktuellen Finanzplan kalkuliert der Bund mit weiteren Einnahmen aus dem "Soli". Sie sollen demnach von rund zwölf Milliarden Euro in diesem Jahr bis 2015 auf 15 Milliarden Euro steigen. Die Frage nach konkreten Plänen zur Abschaffung oder Senkung des Zuschlags beantwortet die Regierung mit einem Nein. Der "Soli" wird seit Juli 1991 erhoben.