Aiwanger: Hat wohl nicht gereicht für Freie Wähler

München - Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat nach dem Abschneiden seiner Freien Wähler bei der Bundestagswahl eingeräumt, das Wahlziel verfehlt zu haben. „Momentan sieht es so aus, als würde es nicht reichen“, sagte Aiwanger am Sonntag im Bayerischen Fernsehen, nachdem erste Hochrechnungen bekannt geworden waren. Demnach haben die Freien Wähler zwar Stimmanteile hinzugewonnen, sind aber klar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

Aiwanger betonte aber: „Mit diesen 2 Prozent im Bund und 6 Prozent in Bayern haben wir ein Signal gesetzt.“ Die Freien Wähler hätten ihre Stimmanteile verdoppelt. In den Bundesländern müsse nun weiter Aufbauarbeit geleistet werden. „Wir müssen jetzt zu den drei Landesparlamenten in denen wir sind, noch mehr hinzufügen“, sagte er. Aiwanger selbst richte seinen Blick auf die nächsten Landtagswahlen 2023 in Bayern.

Dass es nicht mehr Stimmen geworden sind für die Freien Wähler, führte Aiwanger vor allem auf den auf die beiden Kanzlerkandidaten von Union und SPD zugespitzten Wahlkampf zurück. Zudem habe die Kampagne der CSU, Stimmen für die Freien Wähler als „verschenkte Stimmen“ zu bezeichnen, möglicherweise geschadet.

Aiwanger hatte noch am Wahltag für Aufsehen gesorgt, als er am späten Nachmittag und deutlich vor Veröffentlichung der ersten Prognosen vorläufige Ergebnisse eines Meinungsforschungsinstituts auf seinem Twitter-Account öffentlich machte. Das kann als Gesetzesverstoß gewertet werden.

Der Freie-Wähler-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Florian Streibl, erklärte am Wahlabend, die Zahlen zeigten, die Freien Wähler seien auch in der Fläche eine wachsende politische Kraft. In Bayern habe die Partei mehr als drei Punkte zugelegt. Die sei eine sehr gute Ausgangsposition für die Landtagswahl 2023, sagte Streibl. „Auf den leichten Verlusten extremer Parteien sollten wir uns hingegen nicht ausruhen - hier bleibt viel zu tun, um der Polarisierung unserer Gesellschaft noch stärker entgegenzuwirken“, sagte Streibl.