Berliner Grüne rechnen mit schnellem Start der Sondierungen

Berlin - Die Berliner Grünen rechnen nach der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag schon in den nächsten Tagen mit ersten Sondierungsgesprächen mit der SPD. „Wir gehen davon aus, dass es spätestens übermorgen losgeht“, sagte Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch am Montag in Berlin. Der Landesausschuss habe sie gemeinsam mit den beiden Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf als Kernteam für die Sondierungen nominiert, sagte Jarasch. „Wir sind bereit, wir erwarten eine Einladung der SPD.“

Graf sagte, es sei die Entscheidung der SPD, wen sie als erstes einlade. „Es liegt aus unserer Sicht erstmal bei Franziska Giffey, eine stabile Mehrheit für diese Stadt zu bilden, die auch gut regieren kann“, so der Grünen-Politiker. „Wie sie diese Gespräche führen will, da sind wir jetzt gespannt, aber von den Signalen her auch guten Mutes, dass wir das hinbekommen werden.“

Jarasch betonte, die Grünen hätten im Wahlkampf bewusst darauf verzichtet, rote Linien für spätere Koalitionsverhandlungen zu ziehen. „Natürlich brauchen wir konsequente und deutliche Fortschritte beim Klimaschutz“, sagte Jarasch. Dazu gehöre die Verkehrswende, die den Stadtrand einbeziehen müsse, aber auch den Gebäude- und Wärmesektor. „Und es braucht eine soziale Mietenpolitik, die mehr ist als Neubaupolitik“, so die Grünen-Spitzenkandidatin. „Das sind drei Punkte, die wir immer stark gemacht haben. Da muss natürlich in Koalitionsverhandlungen was rauskommen.“

„Wir sind bereit zu reden, wie wir eine stabile, ökosoziale Koalition in Berlin bilden können. Eine stabile Regierung, die die Zukunftsthemen angeht, wird's nur mit den Grünen geben können“, so die Grünen-Politikerin. Sie wiederholte, es sei die Präferenz der Grünen, die bisherige Koalition mit SPD und Linken fortzusetzen.

Bei der Abgeordnetenhauswahl kam die SPD mit 21,4 Prozent auf Platz eins vor den Grünen, die mit 18,9 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Berlin-Wahl erzielten. Die CDU erreichte 18,1 Prozent, die Linke kam auf 14,0 Prozent, die AfD erreichte 8,0 Prozent, die FDP 7,2 Prozent.