Justiz

Eine Million Euro für Kampf gegen Hass und Kinderpornografie

Von dpa 16.09.2021, 11:14 • Aktualisiert: 17.09.2021, 20:01
Katy Hoffmeister (CDU), die Justizministerin von Mecklenburg-Vorpommern.
Katy Hoffmeister (CDU), die Justizministerin von Mecklenburg-Vorpommern. Jens Büttner/dpa/Archivbild

Schwerin - Die Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern werden mit einer Million Euro für den Kampf gegen Hasspostings und Kinderpornografie im Netz technisch aufgerüstet. Unter anderem würden mit dem Geld aus einem Sonderprogramm Videovernehmungs- und Konferenztechnik sowie sogenannte Datenschleusen angeschafft, teilte Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) am Donnerstag in Schwerin mit. Mit Datenschleusen können Datenträger auf Schadsoftware überprüft werden, ehe sie mit dem eigenen System in Berührung kommen.

Straftaten verlagerten sich zunehmend ins Internet, erklärte sie. Bei den Staatsanwaltschaften seien bereits Sonderdezernate für Hasskriminalität eingerichtet worden. Bei der Generalstaatsanwaltschaft in Rostock soll noch eine Zentralstelle hinzukommen. Sie soll Ansprechpartner für grundsätzliche Probleme im Bereich Hasskriminalität sein und Handlungsstrategien zur strafrechtlichen Bekämpfung entwickeln, wie es hieß. Sie soll zudem mit entsprechenden Behörden deutschlandweit zusammenarbeiten.