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Migration Giffey: Standort für Einbürgerungszentrum ist noch offen

Von dpa Aktualisiert: 06.07.2022, 14:33
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin.
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Christophe Gateau/dpa/Archivbild

Berlin - Eine Entscheidung über den Standort des geplanten neuen Landeseinbürgerungszentrums ist noch nicht gefallen. Die Suche nach einer passenden Immobilie sei aber der nächste Schritt, kündigte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Dienstag an. Zuvor hatte der Senat einen entsprechenden Beschluss gefasst. Das Einbürgerungszentrum müsse gut erreichbar sein, geeignet für Bürgerkontakte und möglichst auch ein Ort mit Symbolkraft, der ein Stück Einwanderungsgeschichte Berlins erzähle, sagte Giffey. Es gebe dazu bereits einige Überlegungen. Konkreter werden wollte die SPD-Politikerin dazu aber nicht.

Erklärtes Ziel sei, die Zahl der Einbürgerungen zu erhöhen und das Verfahren zu beschleunigen, so die Regierende Bürgermeisterin. Im Moment gebe es pro Jahr 6000 Einbürgerungen. „Das ist aus unserer Sicht zu wenig.“ Noch sind die zwölf Berliner Bezirke dafür zuständig, die zum Teil unterschiedlich damit umgehen. Das neue zentrale Einbürgerungszentrum soll formal beim Landesamt für Einwanderung (LEA) angesiedelt werden.

Das Abgeordnetenhaus habe die nötigen Mittel für das Landeseinbürgerungszentrum freigegeben, sagte Giffey. „Wir haben heute mit der Beschlussfassung die weiteren Schritte dafür eingeleitet, um die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen.“ Geplant sei, in dem neuen Zentrum zunächst 120 Stellen zu besetzen, mittelfristig dann 200.