Verteidigungsstaatssekretärin Möller: Neue Dimension von Einsatz für Marine
Wilhelmshaven - Der geplante EU-Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer, an der sich Deutschland beteiligen will, stellt laut Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller für die Marine eine neue Dimension von Auslandseinsätzen dar. „Was dort passiert, ist eine neue Dimension und braucht deswegen unbedingt auch die Mandatierung des deutschen Bundestages, gemäß Parlamentsbeteiligungsgesetz“, sagte die SPD-Politikerin anlässlich des Auslaufens der Fregatte „Hessen“ am Donnerstag in Wilhelmshaven. Die Fregatte soll am geplanten EU-Einsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer teilnehmen. Bislang fehlen dafür noch ein EU-Beschluss und das Mandat des Bundestages - sie werden im Laufe des Februars erwartet.
Angesichts einer möglichen Bekämpfung der jemenitischen Huthi-Miliz im Roten Meer sei dieser Auslandseinsatz für die Marine anders als es etwa die bisherigen EU-Einsätze „Irini“ im Mittelmeer und „Atalanta“ im Indischen Ozean, sagte Möller. Die Marine schicke mit der Fregatte „Hessen“ ein „kampfstarkes Schiff“ in den Einsatz. Zu Recht sei vom „Goldstandard“ der Marine die Rede, sagte sie.
In dem Entwurf für das EU-Mandat werde bislang von einem „defensiven, aber robusten“ Mandat ausgegangen. „Das heißt, wir sichern den Seeweg, sichern auch den Warenverkehr und den Güterverkehr dort ab“, sagte Möller. Die Einsatzkräfte würden sich verteidigen, falls sie angegriffen würden. Eine Beteiligung an der Operation der USA und Großbritannien, bei der zuletzt auch Stellungen der Huthi im Jemen angegriffen wurden, sei nicht vorgesehen.
Die Pläne für die EU-Mission „Eunavfor Aspides“ sehen vor, mehrere europäische Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme zum Schutz von Frachtschiffen in die Region zu entsenden. Die Huthi-Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober folgten.
