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Polizei Polizeiforscher Behr: Umgang mit Whistleblowern ausloten

Von dpa Aktualisiert: 23.09.2021, 23:59
Ein Polizist steht in einer Leitstelle.
Ein Polizist steht in einer Leitstelle. Boris Roessler/dpa/Symbolbild

Hamburg/Wiesbaden - Der Polizeiforscher Rafael Behr, der der neue Polizei- und Bürgerbeauftragte in Hessen werden soll, will auch in diesem Amt einen kritischen Blick bewahren. Der Polizeibeauftragte sei keinem Ministerium unterstellt, sondern dem hessischen Landtag, sagte der Wissenschaftler, der an der Akademie der Polizei Hamburg lehrt und forscht, der Deutschen Presse-Agentur. „Insofern glaube ich schon, dass Kritik an der Polizeiführung, an der Polizei, durchaus kompatibel ist mit dem Amt, das sich ja eher um die kümmert, die bisher noch keine Stimme hatten.“

Der Polizeibeauftragte bearbeite allerdings keine Polizeiskandale wie etwa den um das Frankfurter SEK und sei auch nicht für strafrechtlich relevante Vorfälle zuständig. Es würden eher Stimmen derjenigen aufgefangen, die bisher kein Gehör fänden. „Es sind eher die Bereiche von Menschen, die von polizeilichen Maßnahmen betroffen sind und die Polizisten und Polizistinnen, die sich warum auch immer ungerecht behandelt fühlen.“ Da zu vermitteln, sehe er als Aufgaben des Polizeibeauftragten. Dabei könne auch die Polizeiführung mit Vorwürfen konfrontiert werden.

Der Umgang von Whistleblowern müsse noch ausgelotet werden, sagte Behr zu Hinweisen aus den Reihen der Polizei. „Bis jetzt steht im Gesetz nicht drin, dass man anonym Hinweise geben kann.“ Es könne aber Vertraulichkeit mit Hinweisen an den Polizeibeauftragten zugesichert werden. „Aber ein Whistleblowertelefon ist nicht vorgesehen. Da muss man mal sehen, ob es solche Möglichkeiten gibt.“