Kommunen Positive Bilanz für einzigartige Kreisfusion vor fünf Jahren
Hat der Zusammenschluss des Landkreises Osterode mit dem Landkreis Göttingen die Region in Südniedersachsen vorangebracht? Für die Bürgerinnen und Bürger gibt es Vorteile, ist der Göttinger Landrat Bernhard Reuter überzeugt.
Göttingen - Fünf Jahre nach dem Zusammenschluss des Landkreises Osterode mit dem Landkreis Göttingen zieht der Verwaltungschef eine positive Bilanz. Alternativlos sei die Fusion gewesen, sagte Bernhard Reuter (SPD), der dem neu entstandenen Landkreis Göttingen seit knapp fünf Jahren vorsteht. In der Rückschau gebe es fast nur Positives zu berichten. Der Niedersächsische Landkreistag bewertet die Fusion ähnlich.
„Die Ziele eines zukunftsfähigen Landkreises und einer leistungsfähigen Verwaltung haben sich erfüllt“, sagte Reuter der Deutschen Presse-Agentur. Der Kreis habe durch die Fusion unter anderem 80 Millionen Euro Entschuldungshilfe vom Land erhalten und muss dafür im Gegenzug zehn Jahre lang einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Für die Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm war unter anderem die Bereitschaft zu einer Gebietsfusion Bedingung gewesen.
Der Zusammenschluss erfolgte am 1. November 2016: „Wir haben die einzige freiwillige Kreisfusion in der Geschichte der Bundesrepublik vollzogen“, sagte der Landrat. Bei der Landkreisfusion handelte es sich seinerzeit um den ersten Zusammenschluss von zwei Kreisen in Niedersachsen seit der Gebietsreform in den 1970er Jahren.
Dadurch habe man die Kassenkredite vollständig abgebaut und die Verschuldung deutlich reduziert, so Reuter. Mit der Genehmigung des Nachtragshaushalts 2021 habe der neue Kreis deshalb vorzeitig aus dem 2013 geschlossenen Zukunftsvertrag entlassen werden können.
Auch Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, sieht die Fusion positiv. „Sie war aus heutiger Sicht sinnvoll und erfolgreich“, sagte er. Es seien Voraussetzung für einen leistungsstarken Landkreis Göttingen als Anker der Regionalpolitik in Südniedersachsen geschaffen worden.
„Im Fall Göttingen wurde zudem die Dominanz der Kreisstadt abgeschwächt“, sagte Meyer. Durch die Neustrukturierung gebe es nun weniger Abgeordnete aus der Kreisstadt selbst. Fusionen seien jedoch kein Allheilmittel und müssten immer im Einzelfall beurteilt werden.
Der neue Landkreis hat aus Sicht von Landrat Reuter auch für Bürger Vorteile. Zwar seien Wege zu Behörden oder Dienststellen nun teilweise länger geworden. Dafür seien aber der Nahverkehr verbessert sowie der Breitbandausbau vorangetrieben worden.