Spahn: Bei „Pandemie-Extremismus“ entschieden Nein sagen

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat nach dem tödlichen Schuss auf einen Tankstellen-Mitarbeiter zum Einschreiten gegen Hass aufgerufen. Nach 18 harten Monaten für die Gesellschaft dürften aus Spannungen nicht Spaltungen werden, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin. „Deswegen sollten wir klar und entschieden zu jeder Form von Pandemie-Extremismus Nein sagen.“ Die Hintergründe der Tat in Idar-Oberstein machten „nicht nur traurig, sondern auch wütend“.

Ein 49 Jahre alter Deutsche sitzt wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Ihm wird vorgeworfen, dem 20 Jahre alten Tankstellen-Kassierer am Samstag in den Kopf geschossen zu haben. Dieser hatte ihn zuvor auf die Maskenpflicht hingewiesen. Spahn zeigte sich erschüttert über die Tat und sprach von einem „kaltblütigen Mord“, der nicht im Affekt geschehen sei.

Das Umfeld und die Umstände hätten viel mit Hass und Hetze zu tun, die in sozialen Medien verbreitet würden. Auch auf Demonstrationen würden Begriffe wie „Volksverräter“ gerufen. „Aus Worten werden irgendwann auch Taten“, warnte Spahn. Ausdruck von Protest müsse es in einer Demokratie geben. Er könne aber nur sehr dafür werben, dass alle ihre Worte wägten und bei Hass und Verschwörungsmythen früh jemand aufstehe und sage: „Nein, bis hierhin und nicht weiter.“