Wahlen

Wählen trotz erster Hochrechnungen: Pannen in Wahllokalen

Stundenlanges Warten vor Berliner Wahllokalen - ungewohnte Bilder bei Wahlen in Deutschland. Außerdem gab es in der Hauptstadt Abstimmungen bis 20 Uhr, nicht genügend Stimmzettel und Verwechslungen. Diese Pannen dürften ein Nachspiel haben.

Von Corinna Schwanhold, dpa 26.09.2021, 23:30 • Aktualisiert: 26.09.2021, 23:33

Berlin - Als die Letzten in Berlin ihre Stimmen abgaben, war es draußen bereits dunkel, und die ersten Prognosen zu den Ergebnissen der Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl flimmerten über die Handy-Bildschirme. Fehlende und vertauschte Stimmzettel und Probleme bei Nachlieferungen hatten dafür gesorgt, dass so manche Wählerinnen und Wähler ihre Stimme deutlich nach 18.00 Uhr abgaben. In Wilmersdorf etwa schloss das Wahllokal 709 seine Tür gegen 19.30 Uhr. Andernorts wurde es womöglich sogar noch später, wie Nutzer bei Twitter schrieben. Wartezeit: Teilweise mehr als zwei Stunden.

Abstimmen, wenn das vorläufige Ergebnis schon bekannt ist? Laut dem Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer kann das die Wahlentscheidung einzelner Menschen durchaus beeinflussen. „Das lässt sich aber nicht vermeiden. Es ist so geregelt, dass alle ihre Stimme abgeben dürfen, die bis 18.00 Uhr an einem Wahllokal eingetroffen sind“, sagte der Forscher von der Technischen Universität Dresden. Die Wahlleitung müsse allerdings unbedingt sicherstellen, dass sich niemand um 18.05 Uhr anstelle.

Wann genau die letzte Stimme abgegeben wurde, konnte die Landeswahlleitung am Abend nicht sagen. Auch die Ursache für die Verzögerungen war laut Angaben eines Sprechers unklar. In den kommenden Tagen sollten die Probleme beim Ablauf aufgearbeitet werden. Es seien ausreichend Stimmzettel bestellt worden, betonte Landeswahlleiterin Petra Michaelis im RBB: „Ich gehe davon aus, dass die Leute, die sich in der Schlange angestellt hatten, noch unbeeinflusst ihre Stimmen abgeben konnten und dass sich daraus keine Wahlfehler ergeben.“ Bundeswahlleiter Georg Thiel forderte einen „detaillierten Bericht“ von Michaelis zu den Pannen an. Das teilte ein Sprecher am Abend mit.

Bekannt wurde zunächst, dass mancherorts Stimmzettel fehlten - bei drei verschiedenen Wahlen mit insgesamt sechs Kreuzen, da auch über einen Volksentscheid abgestimmt wurde - und Nachlieferungen andauerten. In einigen Wahllokalen wurden auch Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl aus den Bezirken Friedrichshain/Kreuzberg und Charlottenburg/Wilmersdorf vertauscht. Bis die richtigen Stimmzettel vorlagen, mussten die betroffenen Wahllokale vorübergehend schließen.

Die Leiterin eines Wahllokals in Pankow sagte gegen 18.00 Uhr, dass erst wieder frische Wahlzettel zur Bundestagswahl reingekommen seien. 100 Menschen warteten demnach vor der Tür, Wartezeit gut eine Stunde.

Viele Wartende seien wütend, weil sie nicht verstehen könnten, wie es zu wenige Stimmzettel geben könne, sagte die Wahllokalleiterin. „Wir sprechen aber mit den Menschen. Ausfällig ist niemand“, sagte sie. Die Wahl sei ihrer Meinung nach nicht gut vorbereitet gewesen, es seien von Anfang an mehr Stimmzettel nötig gewesen.

Auch der Politikwissenschaftler Vorländer sagte, dass sich die Landeswahlleitung Fragen gefallen lassen müsse. Tatsächlich forderte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) bereits am Abend, die Pannen bei der Wahl näher zu untersuchen. Er habe „Fragen an die Verantwortlichen in den Bezirken und an die Innenverwaltung“. „Ich kann noch nicht einschätzen, welches Ausmaß das hatte“, sagte Behrendt am Sonntagabend am Rande der Wahlparty seiner Partei.

Es komme immer mal vor, dass auch um 18.30 Uhr noch gewählt werde, sagte der Justizsenator. „Schwerwiegender ist sicherlich, wenn es die falschen Wahlzettel gab, wenn gar nicht gewählt werden konnte.“ Das werde man sich im Detail in den nächsten Tagen angucken müssen, weil dann auch die Frage im Raum stehe, ob sich das aufs Ergebnis ausgewirkt habe.

Der zeitgleiche Marathon-Lauf mit Straßensperrungen soll den Nachschub mit frischen Wahlzetteln ebenfalls aufgehalten haben, lautete ein weiterer Vorwurf. Die Organisatoren des für seine Weltrekorde bekannten Laufs wiesen das aber umgehend zurück. „Wir haben als Organisator des BMW Berlin-Marathon alle Zusagen gegenüber den Institutionen eingehalten“, sagte Jürgen Lock, Geschäftsführer des Marathon-Organisators SSC Events, laut Mitteilung. Die Abläufe seien abgestimmt gewesen - wie 2017, als schon einmal Bundestagswahl und Marathon auf einen Tag fielen.