Wahlen Wahlkampfendspurt: Minderheitenpartei SSW will in Bundestag
Neben den bekannten Parteien könnte mit dem SSW auch eine kleine Partei aus dem Norden künftig im Bundestag sitzen. Die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen beteiligt sich erstmals seit 60 Jahren wieder an einer Bundestagswahl. Warum?
Busdorf/Flensburg - Acht statt wie aktuell sieben: Im neu gewählten Bundestag könnte noch eine Partei mehr vertreten sein. Der SSW - die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen - nimmt zum ersten Mal seit 60 Jahren an einer Bundestagswahl teil und hat durchaus Chancen, ein Mandat zu holen. Bundesweit bisher eher unbekannt, ist der Südschleswigsche Wählerverband in Schleswig-Holstein (SSW) seit Jahrzehnten eine feste Größe und im Landtag sowie vielen Kommunalparlamenten vertreten. Von 2012 bis 2017 war die Partei zudem an der Landesregierung beteiligt.
Möglich ist der Einzug des SSW, weil die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl - wie bei Landtagswahlen auch - für ihn nicht gilt. Dem SSW wurde vom Bundeswahlausschuss im Juli der Rechtsstatus einer Partei einer nationalen Minderheit zugesprochen. Doch auch wenn die Fünf-Prozent-Hürde nicht gilt, muss der SSW - wie bei Landtagswahlen - so viele Stimmen gewinnen, dass ihm nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht.
Sollte es am Sonntag mit dem Einzug in den Bundestag klappen, würde der Flensburger Stefan Seidler formal als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament sitzen. Er will sich nach eigenem Bekunden auf schleswig-holsteinische Belange konzentrieren und darauf, „unsere Minderheiten häufiger auf die bundespolitische Agenda zu bringen“.
Für den SSW wäre es eine Rückkehr in den Bundestag nach sehr langer Zeit. Im Jahr 1949 schaffte Hermann Clausen als bislang einziger Abgeordnete für eine Legislaturperiode den Einzug in das Parlament. 1961 beschloss die Partei dann, nicht mehr für das Bundesparlament anzutreten. Seitdem wurde ein Comeback regelmäßig diskutiert, jedoch stets mehrheitlich abgelehnt. Im September 2020 stimmte ein Parteitag dann mehrheitlich für eine Teilnahme an der Bundestagswahl 2021.
Warum dieser Stimmungswechsel? Der Norden komme im Bundestag oft zu kurz, findet die Partei. Und Minderheitenpolitik finde in Berlin wenig bis gar keine Beachtung. Deshalb wolle der SSW wieder in den Bundestag und seine Stimme „als humane, soziale, umweltbewusste und regionale Alternative für die Minderheiten und Bürgerinnen und Bürger des Landes Schleswig-Holstein“ erheben, heißt es beim SSW. Der Einfluss der bisherigen Bundestagsabgeordneten in ihren Fraktionen sei gering, sagt Spitzenkandidat Seidler immer wieder.
Die Rückmeldungen auf die Kampagne seien positiv, bilanzierte SSW-Sprecher Per Dittrich. Daher seien sie zuversichtlich, dass es mit dem Einzug in den Bundestag klappen kann. Aber ein kleines Restrisiko bleibe immer - zumal die SSW-Wähler seit Jahrzehnten daran gewöhnt seien, bei Bundestagswahlen ihre Kreuzchen bei anderen Parteien zu machen.
Die Partei rechnet damit, dass etwa 45 000 bis 50 000 Zweitstimmen reichen würden, um die „Mission Bundestag“ erfolgreich werden zu lassen. „Bei uns knallen die Sektkorken, wenn wir 50 000 Stimmen haben“, sagte Dittrich. „Dann sind wir vermutlich drin.“ Bei der Bundestagswahl 2017 hätten - wäre der SSW angetreten - etwa 35 000 Stimmen gereicht. Wie viele Stimmen die Partei dieses Mal bekommen habe, könnte laut Dittrich gegen 21.00 Uhr oder 22.00 Uhr feststehen.
Ob die Minderheiten-Partei den Sprung von der Förde an die Spree am Sonntag tatsächlich geschafft haben wird, wird hingegen wohl erst in den frühen Morgenstunden des Montags feststehen, wie Claus-Peter Steinweg, Geschäftsstellenleiter des Landeswahlleiters, sagte. „Das wird eine komplexe Angelegenheit.“ Es hängt unter anderem davon, ab wie viele Stimmen der SSW erhalten hat, wie hoch die Wahlbeteiligung war, wie viele Überhang- und Ausgleichsmandate es geben wird und wie viele davon auf Schleswig-Holstein entfallen werden.