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Sanierung Weiteres Krankenhaus in Thüringen insolvent

Erst vor drei Jahren hat das private Klinikunternehmen Sternbach das einst kommunale Krankenhaus Schleiz übernommen. Nun ist das kleine Haus insolvent. Das passiert nicht zum ersten Mal in Thüringen.

Von dpa Aktualisiert: 25.06.2024, 20:29
Ein Hinweisschild mit der Aufschrift „Krankenhaus“ weist an einer Straße den Weg zu einer Klinik.
Ein Hinweisschild mit der Aufschrift „Krankenhaus“ weist an einer Straße den Weg zu einer Klinik. Marcus Brandt/dpa

Schleiz/Gera - In Thüringen ist ein weiteres Krankenhaus in die Insolvenz gerutscht. Getroffen hat es die Sternbach-Klinik in Schleiz (Saale-Orla-Kreis). Sie soll nun in Eigenverwaltung saniert werden, um attraktiv für potenzielle Partner und Investoren zu werden - und so als Standort erhalten zu bleiben. Der Krankenhausbetrieb und die Patientenversorgung laufen weiter.

Beim Amtsgericht Gera sei ein Antrag auf Sanierung in Eigenverwaltung gestellt worden, teilte das private Klinikunternehmen am Dienstag mit. Dem Krankenhaus sei per Gerichtsbeschluss der Rechtsanwalt Marcello Di Stefano als vorläufiger Sachwalter zur Seite gestellt worden, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts.

Das Unternehmen Sternbach hatte das Krankenhaus Schleiz 2021 aus kommunaler Trägerschaft übernommen. Der Schritt in die Eigenverwaltung sei nötig geworden, weil das 104-Betten-Haus trotz positiver Entwicklung noch nicht kostendeckend arbeiten könne, hieß es in einer Mitteilung der Klinik. Die Löhne und Gehälter der rund 200 Beschäftigten werden in den nächsten drei Monaten über die Arbeitsagentur gezahlt. 

Partner gesucht

Das Sanierungsverfahren solle genutzt werden, um die Finanzen des Hauses zu ordnen und potenzielle, an einem Zusammenschluss interessierte Partner zu finden. Ziel sei es, die Sanierung bis zum Jahresende abzuschließen.

Die Insolvenz trifft das Haus vor der anstehenden Krankenhausreform der Bundesregierung. Mit der Reform soll die Klinikfinanzierung geändert werden. Entscheidend soll nicht mehr allein die Patientenzahl sein, sondern Krankenhäuser sollen allein schon für das Vorhalten bestimmter Leistungsangebote Geld bekommen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft befürchtet seit Monaten, dass viele Kliniken in prekärer finanzieller Lage diese Reform nicht mehr erleben werden.

Ministerin: Bund trägt Verantwortung für schwierige Situation

Für Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) ist der Bund mitverantwortlich für die Insolvenz des Schleizer Krankenhauses. „Die Vergütungsreform des Bundes kommt viel zu spät und wurde durch das Agieren des Bundesgesundheitsministers zusätzlich verschleppt“, erklärte sie am Dienstag in einer Mitteilung. Zudem komme der Bund nicht seiner Zuständigkeit für die Refinanzierung der Betriebskosten nach. Werner monierte, dass die Kostensteigerungen für die Krankenhäuser durch die Inflation und die Tariferhöhungen für die Beschäftigten nicht vollumfänglich ausgeglichen worden seien.

Zu Jahresbeginn hatte bereits die länderübergreifende Klinikgruppe Regiomed mit einem Dutzend Standorten in Bayern und Thüringen Insolvenz in Eigenverwaltung angemeldet. Im dritten Quartal könnte nach Einschätzung eines Regiomed-Sprechers feststehen, in welche Richtung es für die Thüringer Krankenhausstandorte geht. „Wir warten derzeit auf wichtige kommunale Entscheidungen“, sagte er am Dienstag auf Anfrage. Die Landkreise Sonneberg und Hildburghausen hatten Übernahmeangebote für die dortigen Regiomed-Häuser abgegeben. Ursprünglich war das Ziel gewesen, das Insolvenzverfahren bis Ende Juni abzuschließen. Nach den Kommunalwahlen in Thüringen müssen sich aber erst die neuen Kreistage konstituieren. In Sonneberg ist das schon geschehen, in Hildburghausen bislang nicht. Die Kreistage entscheiden über eine Übernahme.

Für den ebenfalls von Regiomed betriebenen Rettungsdienst zeichnet sich inzwischen eine Entscheidung ab. Er soll an den ASB Rettungsdienst Thüringen übergehen, wie Regiomed mitteilte. Geplant sei der Übergang spätestens bis zum 1. Oktober.