Diplomatische Offensive Maas will Beziehungen zu Lateinamerika neu beleben
In Afrika und Asien war Außenminister Maas schon mehrfach. Gut 13 Monate nach Amtsantritt folgt nun auch die erste große Lateinamerika-Reise. Er will den Kontinent für Deutschland neu entdecken - bevor andere keinen Spielraum mehr dafür lassen.
Berlin/Brasilia (dpa) - Mit einer viertägigen Lateinamerika-Reise startet Außenminister Heiko Maas eine diplomatische Offensive, um die lange vernachlässigten Beziehungen zu dieser Region neu zu beleben.
"Lateinamerika ist zu lange aus unserem Blick geraten", sagte der SPD-Politiker bei seiner Abreise nach Brasilien in der Nacht zu Montag. Mit vielen Staaten des Kontinents teile Deutschland ein wichtiges Fundament gemeinsamer Werte. "Wenn wir einen Roll-Back von Populisten und Autoritären aufhalten wollen, brauchen wir mehr Verbündete", betonte er.
Neben Brasilien, dem größten und bevölkerungsreichsten Land des Kontinents, will Maas in den nächsten Tagen Kolumbien und Mexiko besuchen. Bei seinen Gesprächen will er eine große Lateinamerika-Konferenz in Berlin vorbereiten, zu der er am 28. Mai Außenminister aus bis zu 30 Ländern in Berlin erwartet. Ziel ist es, die politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Lateinamerika wieder zu stärken.
Lange Zeit lag der Schwerpunkt der deutschen Außenpolitik neben den traditionellen Partnern in Nordamerika eher auf Asien mit seinem explodierenden Wirtschaftswachstum, aber auch auf dem armen Nachbarkontinent Afrika mit einer wachsenden Flüchtlingsbewegung nach Europa. Künftig soll das Augenmerk nun verstärkt auch auf Lateinamerika gerichtet werden
Ein Grund dafür ist China. Die führende asiatische Wirtschaftsmacht hat das abnehmende Interesse der USA an Lateinamerika und das stagnierende Engagement der Europäer in den vergangenen Jahrzehnten genutzt, um sich auf dem Kontinent immer breiter zu machen. Chinesische Unternehmen und Kreditinstitute wie die China Development Bank und die Export-Import Bank of China gehören zu den wichtigsten Financiers ambitionierter Infrastruktur- und Energieprojekte in der Region. Laut Forschungsinstitut Interamerican Dialogue haben die beiden Banken seit 2005 Kredite in Höhe von über 141 Milliarden Dollar in Lateinamerika und der Karibik vergeben. Hinzu kommen Direktinvestitionen.
Seit 2002 hat China an mindestens 150 Großprojekten in der Region Interesse bekundet, bei etwa der Hälfte haben die Bauarbeiten bereits begonnen. Neun Länder aus Lateinamerika und der Karibik haben sich der chinesischen Infrastruktur-Initiative "Neue Seidenstraße" angeschlossen, darunter Ecuador und Chile. Bei dem großen Seidenstraßen-Gipfel in Peking in der vergangenen Woche unterzeichnete auch Peru eine Absichtserklärung zur Teilnahme an dem milliardenschweren Projekt, Argentinien äußerte Interesse.
Maas will jetzt mit seiner Offensive gegensteuern. "Mit 61 Staaten stellen die EU und die Länder Lateinamerikas und der Karibik fast ein Drittel der Mitgliedsländer der Vereinten Nationen", schrieb er in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Montag), der auch in 15 lateinamerikanischen Zeitungen erscheint. "Wir sind über eine Milliarde Frauen und Männer und erwirtschaften 40 Prozent des Bruttosozialprodukts der Welt. Es ist an der Zeit, diese Kraft gemeinsam zu nutzen."
Die Initiative hat mehrere Stoßrichtungen.
- Wirtschaft: Deutschland legt anders als China Wert darauf, dass bei Wirtschaftsprojekten Umwelt- und Sozialstandards eingehalten werden. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag rechnet laut "Tagesspiegel" für 2019 mit einem Exportwachstum deutscher Unternehmen von mehr als fünf Prozent. Zudem könnte die Beschäftigtenzahl in den deutschen Tochtergesellschaften von 575.000 auf knapp 600.000 steigen.
- Sicherheit: Auch das ist ein Grund wieder mehr nach Lateinamerika zu schauen. Ein Drittel aller Tötungsdelikte weltweit werden dort verübt, bei nur acht Prozent der Weltbevölkerung. Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, vor allem bei der Eindämmung der Gewalt gegen Frauen mitzuhelfen.
- Multilateralismus: Maas hat im vergangenen Sommer eine "Allianz für Multilateralismus" ins Leben gerufen, um nationalistischen Abschottungstendenzen á la Donald Trump etwas entgegenzusetzen. Er hofft dabei auch auf lateinamerikanische Staaten wie Argentinien, Mexiko oder Kolumbien. "Wir wollen auf der Weltbühne zusammen für Demokratie, Menschenrechte und faire Regeln einstehen. Wir wollen dazu beitragen, dass unser geteiltes Wertefundament weiter wächst", sagt der Außenminister.
Sein erstes Reiseziel ist ein mahnendes Beispiel dafür, dass die Tendenz gerade in eine andere Richtung geht. In Brasilien hat es im vergangenen Herbst einen deutlichen Rechtsruck geben. Seit vier Monaten regiert nun der Rechtspopulist Jair Bolsonaro, der an der Seite von US-Präsident Trump internationale Verträge und Institutionen infrage stellt.
Maas trifft Bolsonaro am Dienstag in der Hauptstadt Brasilia. Vorher macht er aber ungewöhnlicherweise in der Küstenmetropole Salvador da Bahia Station, wo er ein Netzwerk für Frauenrechte gründen will. Ein klares Zeichen für die Stärkung der sogenannten Zivilgesellschaft in Brasilien.
