Dreyer fordert nationalen Integrationsplan von Bund und Ländern

Mainz (dpa) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält einen deutschlandweiten Pakt zur Integration der vielen Flüchtlinge für nötig.

Die Unterbringung mussten wir schnell organisieren, die Integration ist eine Langfristaufgabe. Das eine war der Sprint, das andere ist ein Marathon, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Bund und Länder sollten sich darüber verständigen, wie sie sich noch stärker unterstützen können.

Wir müssen gemeinsam überlegen, wie sieht der Integrationsplan Deutschlands für die Flüchtlinge in den nächsten Jahren aus, sagte Dreyer. Die Absprache zur Wohnraumförderung sei dafür ein gutes Beispiel gewesen.

Die SPD hatte im Dezember einen Vorschlag für ein Integrationskonzept mit Investitionen in Kitas, Arbeit und Wohnungsbau vorgelegt.

Dreyer erwartet vom Bund Taten, um den Flüchtlingszuzug bewältigen zu können. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat uns für die Asylverfahren mehr Personal in Aussicht gestellt. Ich hoffe, dass wir das auch bald bekommen. Damit würden die Verfahren beschleunigt.

Die Ministerpräsidentin zeigte sich vorsichtig optimistisch, dass es auf EU-Ebene zu einer Verständigung über die Aufteilung der Flüchtlinge kommen wird. Bis dahin werde man aber noch Geduld brauchen. Positiv bewerte ich, dass Hotspots aufgebaut werden und die EU-Grenzschutzagentur Frontex verstärkt werden soll. Diese Schritte werden alle wesentlich sein, um den Strom einzudämmen.

Integrationskonzept SPD