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Vor Landtagswahl im September Grünen-Chef Habeck: Sachsen ist Richtungswahl für Demokratie

Im Herbst werden in Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landesparlamente gewählt - für die Grünen keine Selbstläufer. Parteichef Robert Habeck sieht eine große Bedeutung für die gesamte Republik. Und er findet sehr selbstkritische Töne.

13.04.2019, 12:55
Robert Habeck, hier bei einer Pressekonferenz in Berlin, ist seit Anfang 2018 einer der Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Bernd von Jutrczenka
Robert Habeck, hier bei einer Pressekonferenz in Berlin, ist seit Anfang 2018 einer der Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Bernd von Jutrczenka dpa

Chemnitz (dpa) - Für Grünen-Chef Robert Habeck ist die Landtagswahl in Sachsen am 1. September mehr als eine regionale Abstimmung.

"Es ist eine Richtungswahl, wie sich die politische Demokratie in Deutschland weiterentwickelt", sagte der Bundesvorsitzende der Partei bei einer Landesdelegiertenkonferenz in Chemnitz. "Es wäre großartig, wenn die Grünen in Sachsen mit ihrem Beitrag dafür sorgen, dass Demokratie wieder mutig, leidenschaftlich, zukunftsgerichtet und europäisch wird."

In Sachsen liegt die AfD in Umfragen mit um die 25 Prozent knapp hinter der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer. Die Grünen rangieren mit derzeit etwa 9 Prozent annähernd doppelt so hoch wie bei der Wahl 2014.

Habeck rief die Landespartei auf, die Energie des Aufwinds der vergangenen Monate zu bewahren und zu nutzen. "Die Geschlossenheit nach außen bei der inneren Bereitschaft zu ringen und zu streiten, wird Garant des Erfolgs sein."

In den Landtagswahlkampf führt die Grünen die Politikwissenschaftlerin Katja Meier. Die 39-Jährige aus Zwickau wurde bei der Landesdelegiertenkonferenz mit 97,2 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt. Mit knapp 91 Prozent kam Landtagsfraktionschef Wolfram Günther auf Platz 2.

Zuvor hatte Habeck im Gespräch mit der "Freien Presse" ein früheres Desinteresse am Zusammenwachsen Deutschlands und besonderen Problemen im Osten eingeräumt. "Für mich muss ich mit großer Selbstkritik zugeben: Als Westdeutscher habe ich mich viele Jahre nicht für das Zusammenwachsen Deutschlands und die besonderen Probleme im Osten interessiert", sagte Habeck. Er fügte an: "Begriffe wie Heimat und Deutschland waren für Menschen mit meiner Sozialisation und auch für eine linksprogressive Partei wie die Grünen lange Zeit schwierig."

Zudem habe es "eine stark konsumkritische Haltung" in seiner Partei gegeben, "Lebenszufriedenheit mit materiellem Wohlstand gleichzusetzen, war lange verpönt". Viele Menschen im Osten hätten diese Haltung der Grünen nicht nachvollziehen können. Dies sei mit ein Grund für die jahrelange strukturellen Schwäche seiner Partei in Ostdeutschland. In Sachsen, Brandenburg und Thüringen werden im Herbst neue Landtage gewählt.