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Erst 390 Millionen bewilligt Mittel für Digitalpakt Schule fließen weiter nur langsam

11.07.2020, 08:48

Berlin (dpa) - Mehr als ein Jahr nach Inkrafttreten des "Digitalpakts Schule" fließen die Mittel aus dem 5,5-Milliarden-Euro-Topf weiter nur langsam ab. Nach einer Umfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" unter den 16 Bundesländern wurden bisher lediglich 390 Millionen Euro bewilligt.

Die schlechte digitale Ausstattung vieler Schulen ist während der Corona-Krise noch einmal stärker ins Blickfeld gerückt als zuvor.

Der Digitalpakt war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. Über das Förderprogramm stellt der Bund den Schulen fünf Milliarden Euro für Investitionen in digitale Tafeln (Smartboards), Schul-WLAN, Online-Lernplattformen und mobile Geräte zur Verfügung. Von den Ländern kommen weitere 500 Millionen dazu. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat wiederholt deutlich gemacht, dass sie bei der Umsetzung des Pakts vor allem die Länder in der Pflicht sieht.

Der Deutsche Lehrerverband reagierte empört auf die Zahlen. Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger bezeichnete die Höhe der bewilligten Mittel als "beschämend". Es gebe natürlich Erklärungen dafür und auch die Corona-Krise gehöre dazu. "Aber das entschuldigt es nicht." Meidinger befürchtet, dass die Schulen auch im Herbst nicht besser dastehen werden.

© dpa-infocom, dpa:200711-99-753278/2