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Kurzentrum  Quedlinburg siegt im Streit mit Investor

Quedlinburg hat im juristischen Streit um das Kurzentrum in Bad Suderode mit einem früheren Käufer vor dem Landgericht Magdeburg gesiegt.

Von Dennis Lotzmann 20.07.2015, 18:57

Quedlinburg/Magdeburg l Weil der klagende Investor am Montag nicht im Landgericht Magdeburg erschienen ist, hat er den Prozess um das Kurzentrum Bad Suderode verloren. Zivilrichterin Claudia Lanza-Blasig sprach ein Versäumnisurteil und wies die Klage der Pro Habitare Projektentwicklungs-AG aus Berlin gegen die Stadt Quedlinburg ab. Der Käufer war vor Jahren angetreten, das geschlossene Kurzentrum im Quedlinburger Ortsteil Bad Suderode in einen Wellness-Tempel zu verwandeln. Als die Stadt Quedlinburg von dem Kaufvertrag zurückgetreten war, erhob das Berliner Unternehmen Klage.

Der Quedlinburger Rechtsamtsleiter Wolfgang Scheller sah durch das Urteil die Position der Stadt bestätigt.  „Wir waren stets davon überzeugt, dass wir bei unseren mehrfach erklärten Rücktritten vom Kaufvertrag rechtlich korrekt gehandelt haben", so der städtische Justiziar zur Volksstimme.

Im Kern ging es um die von der Stadt erklärten Rücktritte vom Kaufvertrag mit Pro Habitare. Den Vertrag hatte die ehemals eigenständige Gemeinde Bad Suderode wenige Tage vor der Eingemeindung in die Stadt Quedlinburg Ende 2013 paraphiert.

Im Jahr 2014 habe Pro Habitare keinerlei vertragliche Verpflichtungen erfüllt, so die Stadt Quedlinburg. Es seien weder Bürgschaften vorgelegt noch Kaufzahlungen getätigt worden. Zudem sei Pro Habitare anteilige Zahlungen für Abfindungen an Ex-Mitarbeiter des Kurzetrums schuldig geblieben. „Und auch Bauanträge, die bis bis zum Sommer 2014 hätten eingereicht werden müssen, kamen nicht“, so Scheller. Daher kündigte die Stadt Quedlinburg den Kaufvertrag zweimal: Zum einen wegen der offenen Zahlungen und zum anderen wegen der fehlenden Anträge.

Die Stadt strebt nach Schellers Worten im dritten Verkaufsanlauf einen Zuschlag bis Ende August an. Pro Habitare kann gegen das Urteil in Widerspruch gehen. Von Pro Habitare war keine Stellungnahme zu erhalten. Gegen das Unternehmen läuft nach Volksstimme-Informationen aktuell ein Insolvenzverfahren.