Jeder dritte Flüchtling zieht weiter

Magdeburg l Jeder dritte Flüchtling reist nach seiner Registrierung in Sachsen-Anhalt weiter in andere Länder. Das bestätigte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der Volksstimme. „Viele wollen weiter in die großen Städte. Ich gehe aktuell davon aus, dass zwischen 24.000 und 26.000 Flüchtlinge bei uns leben, die in diesem Jahr gekommen sind“, so Stahlknecht. Registriert worden sind bis Ende November jedoch rund 36.000 Geflohene.

Für die Kommunen sei das eine spürbare Entlastung, sagt der Innenminister. „Vor Ort entspannt sich die Lage etwas. Die Integration derjenigen, die nun hier sind, bleibt jedoch eine große Herausforderung“, so der CDU-Politiker.

Michael Ziche (CDU), Landrat im Altmarkkreis Salzwedel, schätzt, dass der Anteil der weiterreisenden Flüchtlinge in der Altmark noch deutlich höher ist. „Der Aufwand bleibt aber gleich hoch: Wir müssen Kapazitäten vorhalten für Beratung, Betreuung sowie Sach- und Geldleistungen“, sagt Ziche.

Letztere werden Flüchtlingen nur in dem Landkreis gewährt, dem sie nach Verlassen der Erstaufnahmeeinrichtung zugewiesen werden. Das führt dazu, dass viele der Weitergezogenen „zu wichtigen Terminen wieder bei uns erscheinen“, wie Ziche sagt. „Sie leben eigentlich woanders, holen die Leistungen aber bei uns ab.“

Das bestätigt auch Steffen Burchhardt (SPD). Der Landrat des Jerichower Landes sagt: „Wenn die Flüchtlinge weg wollen, kann man sie nicht aufhalten. Aber das führt manchmal schon zu merkwürdigen Bildern.“ So wie im Oktober, als rund 200 Flüchtlinge aus einer Notunterkunft in Altengrabow zu Fuß Richtung Berlin gelaufen und erschöpft in Ziesar aufgegriffen worden waren.

Als Entlastung empfindet Burchhardt diesen Trend nicht. „Wir haben hier zu keiner Zeit eine Entspannung“, sagt der Landrat. Er macht die Landesregierung für die angespannte Situation in den Kommunen mit verantwortlich. „Das Innenministerium gibt uns keine Planungssicherheit“, sagt Burchhardt. „Die Asylbewerber sind zu kurze Zeit in den Erstaufnahmeeinrichtungen, das Land weist sie uns zu schnell zu.“ Der Landrat kritisiert, dass das Land die eigenen Kapazitäten in den Erstaufnahmestellen nicht ausnutzen würde.

Innenminister Holger Stahlknecht weist diese Vorwürfe zurück. „Sie stimmen einfach nicht“, sagt er. „In den letzten Monaten sind sehr viele Flüchtlinge zu uns gekommen. In Absprache mit den Landräten haben wir sie sehr schnell verteilt. Doch jetzt, da es wieder weniger sind, werden sie auch wieder länger in den Erstaufnahmestellen des Landes bleiben.“

Stahlknecht kündigte an, dass es von Weihnachten bis zum Dreikönigstag (6. Januar) einen „Verteilstopp“ geben werde. Der Innenminister sagt: „Die Kommunen sollen Zeit haben, Luft zu holen.“